„Keine Dringlichkeit erkennbar“

Der Vorschlag im August in Kaltern eine Dringlichkeitssitzung zur Flüchtlingsfrage abzuhalten, fand im Ausschuss keine Mehrheit. Nun wird befürchtet, dass das Thema erneut auf die lange Bank geschoben wird. 

von Lisi Lang

In den sozialen Medien ist erneut eine Diskussion über die Haltung der Gemeindeverwaltung von Kaltern zur Flüchtlingsfrage entbrannt. Schuld daran ist das Protokoll der letzten Gemeindeausschusssitzung vom 3. August. Im Protokoll steht: „Gemeinderatssitzung im August: Laut Kalender entfällt die Sitzung. Die nächste Sitzung ist für den 18. September vorgesehen. Die Referenten Sighard Rainer, Arthur Rainer und Stefan Vorhauser finden, dass im August eine Sitzung zur Flüchtlingsfrage abgehalten werden sollte. Die Bürgermeisterin Benin Bernard Gertrud, der Vize-Bürgermeister Atz Dr. Werner und die Referentin Margareth Greif sprechen sich gegen eine Abänderung des Kalenders aus, da sie keine Dringlichkeiten erkennen.“

Die ausfallende Sitzung an sich wäre ja eigentlich kein Problem – bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde vereinbart die nächste im September zu organisieren und es ist auch in den letzten Jahren schon vorgekommen, dass im August keine Sitzung stattgefunden hat – aber dieses Mal pochte ein Teil des Gemeindeausschusses darauf, eine Dringlichkeitssitzung einzuberufen, um endlich die Flüchtlingsfrage im Gemeinderat anzusprechen.

„Uns liegen zwei Beschlussanträge zu diesem Thema vor“, erklärt Gemeindereferent Arthur Rainer. Die Ratsliste Zukunft@Kaltern beantragt mittels Beschlussantrag, dass im August zum Thema Flüchtlingsunterbringung eine Bürgerversammlung stattfindet, damit die Bürger aufgeklärt werden. Zudem liegt der Gemeindeverwaltung ein weiterer Beschlussantrag von Mathias Lobis vor, der eine Abstimmung im Gemeinderat zum Thema fordert. „Wir wollten eine Dringlichkeitssitzung einberufen, um diese beiden Beschlussanträge behandeln zu können, aber unser Vorschlag wurde abgelehnt“, sagt Gemeindereferent Arthur Rainer. Den Grund für diese Ablehnung habe man sehr elegant formuliert.

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