Kompetente Bettvorleger

Zumindest auf dem Papier waren die SVP-Hinterbänkler noch nie so mächtig wie in dieser Legislaturperiode. Doch bislang spielen sie ihre zahlenmäßige Stärke nicht aus. Aus Bequemlichkeit oder aus Resignation?

Von Matthias Kofler

Sepp Noggler kann mit der Bezeichnung „Hinterbänkler“ nicht viel anfangen. Immerhin sei er Vizepräsident der Region, betont der Vinschger. „Und wenn wir von der SVP in der Hinterbank sitzen, dann sitzt die Opposition noch einen Kilometer weiter hinter uns.“

Noch nie waren die einfachen SVP-Abgeordneten zahlenmäßig so stark wie in dieser Legislaturperiode. Da die SVP-PD-Mehrheit – im Unterschied zu allen vorangegangenen Legislaturen – nur mit einer äußerst knappen Mehrheit von 19 Stimmen regiert, müssten Arno Kompatscher und Co. eigentlich in jeder Sitzung zittern. Denn das Ausscheren von einem oder zwei Abgeordneten der eigenen Fraktion könnte schon bedeuten, dass die Beschlüsse und Gesetze im Landtag nicht durchgehen.

Doch die bisherigen vier Jahre im Hohen Haus verliefen für die Mehrheit ziemlich reibungslos – obwohl schon einige umstrittene Projekte durch den Landtag mussten: die Sanitätsreform, verschiedene Wahlgesetze oder die Leibrenten-Reform, um nur einige Beispiele zu nennen.

Die Zeiten, in denen die Rebellen Arnold Schuler und Sepp Noggler die Regierung Durnwalder in die Enge trieben, sind längst vorbei. Es scheint fast so, als würden die knappen Mehrheitsverhältnisse die Abgeordneten zu mehr Disziplin verleiten.

Auch die Opposition wundert sich gehörig über die Passivität ihrer SVP-Kollegen. Wenn man sich in den Reihen der Minderheit zur Rolle der Hinterbänkler umhört, dann fallen vor allem zwei Adjektive: bequem und kompetent.

„Die haben ein feines Leben“, meint Walter Blaas von den Freiheitlichen. „Sie brauchen sich – im Gegensatz zu uns – um wenig kümmern, weil die Landesregierung das Meiste für sie erledigt.“ Andererseits, so bekennt Blaas, säßen in den hinteren Reihen der SVP Politiker, denen man durchaus Einiges zutrauen dürfte: Christian Tschurtschenthaler sei ein erfahrener Ex-Bürgermeister, Albert Wurzer ein ausgezeichneter Kenner der Landesverwaltung.

Dass die beiden Pusterer dennoch kaum bis überhaupt nicht auffallen, führt der Freiheitliche auf „eine gewisse Resignation“ zurück. „Die beiden wollen lieber gestalten als zuschauen. Doch in der SVP ist es so: Entweder du bist Mitglied der Landesregierung – oder du hast Pech gehabt.“

Auch Andreas Pöder findet lobende Worte für die Hinterbänkler: Sie seien „etwas lauter“ als in den vergangenen Legislaturen. Damit meint der BürgerUnion-Politiker wohl weniger das Auftreten von Albert Wurzer, Sepp Noggler und Oswald Schiefer während der Plenarsitzungen, denn deren Redebeiträge im Hohen Haus halten sich in Grenzen. Viel eher werkeln die Hinterbänkler im Hintergrund, etwa im Vorfeld von Partei- oder Kommissionssitzungen, wo es darum geht, wichtige Entscheidungen und Reformen in die Wege zu leiten.

„Es sitzen einige kompetente Leute auf der SVP-,Rück’-bank“, sagt Pöder, „nicht weniger kompetent als manches Landesregierungsmitglied.“ Aber vom Rebellentum seien diese Abgeordneten „weit entfernt“. „Sie starten oft als Tiger und enden manchmal als Bettvorleger.“

Ähnlich fällt das Urteil von Riccardo Dello Sbarba aus. Der Grüne sitzt seit 2004 im Landtag und findet: „Zu Durnwalders Zeiten saßen die Hinterbänklern weiter hinten als heute. Damals war nur Einer, der über alles entschieden hat, und der Rest wurde ziemlich nach hinten gedrängt.“

Die Vorzeichen für die Hinterbänkler haben sich seitdem also verbessert. Heute sei die Partei- bzw. Regierungsspitze „viel schwächer“, meint Dello Sbarba. Deshalb würden sich die Hinterbänkler ständig nach vorne drängen. In dieser „SVP-Anarchie“ könne der eine oder die andere hoffen, es bis ganz nach vorne zu schaffen. Manchmal seien die Auftritte der einfachen SVP-Abgeordneten auch von persönlichem Erfolg gekrönt, zu oft strampelten sich Maria Hochgruber Kuenzer, Helmuth Renzler und Co. aber vergeblich ab.

Der Grüne macht ein Beispiel: „Vor allem in der Zweiten Gesetzgebungsausschuss ist seit langem der Aktivismus der BauerInnen-Fraktion sichtbar geworden. Maria Kuenzer, Sepp Noggler und Albert Wurzer werden vom Bauernbund mit Anträgen gefüttert – was dem Landesrat Arnold Schuler Schuler nicht selten auf die Nerven geht.

Und zu oft hat dann die Landesregierung intervenieren müssen, einmal mit Zurück-Änderungsanträge im Plenum, manchmal durch neue Artikel in sukzessiven Omnibusgesetzen, um die ,Erfolge’ wieder zu relativieren – und ab und zu auch um die Fehler wieder gut zu machen, die bei diesen Blitz-Aktionen erreicht bzw. verursacht wurden.“

Von einem „neuen Pluralismus“ unterm Edelweiß will Riccardo Dello Sbarba dennoch nicht sprechen. Es gehe den Hinterbänklern viel mehr um eine persönliche Positionierung. Mit der Folge, dass sich die „veraltete Sammelpartei“ weiter zersplittere.