Rettung für Flixbus

Nachdem es Parlamentariern gleich zweimal gelungen ist, einen Anti-Flixbus-Artikel durchzubringen, steht jetzt eine endgültige Aufhebung des Fahrverbotes bevor.

von Heinrich Schwarz

Als eine „absolute Katastrophe“ bezeichnete der SVP-Kammerabgeordnete Daniel Alfreider im Mai den erneuten Einbau eines Anti-Flixbus-Passus ins Gesetz. Und der Direktor von Flixbus Italia, Andrea Incondi, ärgerte sich: „In diesem Land werden die Gesetze einmal im Monat geändert. Es ist ein schwarzer Tag für all jene, die sich für den Schutz des Wettbewerbs einsetzen.“

Zur Erinnerung:

Im Februar dieses Jahres starteten vier Senatoren aus Apulien den Versuch, den beliebten Fernbus-Anbieter Flixbus aus dem Verkehr zu ziehen. Mit Erfolg: Es gelang ihnen, eine Gesetzesänderung in ein Sammeldekret hineinzupacken, wonach Fernbus-Linien nur von Unternehmen angeboten werden dürfen, deren Haupttätigkeit der Personentransport ist.

Das deutsche Unternehmen Flixbus ist lediglich eine Buchungs-Plattform bzw. die Verwaltung für das riesige Fernbus-Netz in Europa. Die Busfahrten werden von lokalen Busunternehmen im Flixbus-Design durchgeführt. Die Partnerbetriebe in Südtirol sind etwa Silbernagl, Martin Reisen und Dibiasi.

Nachdem das Flixbus-Verbot bekanntwurde, versicherte die italienische Regierung, den Passus vor Inkrafttreten Ende Mai wieder zu streichen. Dies wurde dann auch getan.

Doch Ende Mai landete derselbe Anti-Flixbus-Passus – dieses Mal mit einer Übergangszeit bis Oktober – wieder in einem Sammelgesetz. Und weil die Regierung die Vertrauensfrage stellte, konnte die Änderung nicht mehr rückgängig gemacht werden.

Bis Oktober dürfen die grünen Fernbusse laut aktuellem Stand also noch fahren. Allerdings steht jetzt die nächste und wahrscheinlich endgültige Rettung bevor: Im Senat, wo derzeit das „Mezzogiorno“-Gesetz behandelt wird, wurden gleich mehrere entsprechende Abänderungsanträge eingereicht. Unter anderem auch von der Autonomiefraktion der SVP, wie Daniel Alfreider, der sich mit dem Thema auseinandergesetzt hat, erklärt.

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