„Wir Vinschger sind Individualisten“

Albrecht Plangger

Der SVP-Abgeordnete Albrecht Plangger rechnet damit, dass das Impfdekret ohne Abänderungen durch die Kammer geht. Und er erklärt, warum in seinem Heimatbezirk so viele Impfgegner leben.

Tageszeitung: Herr Plangger, nach der Verabschiedung des Impfdekrets im Senat ist nun die Kammer am Zug. Wie wird sich die SVP-Fraktion verhalten?

Albrecht Plangger: Die Regierung wird wahrscheinlich die Vertrauensfrage stellen. Somit sind Änderungen am Gesetzentwurf nicht mehr möglich. Wir haben heute (am Freitag, A.d.R.) die Termine für die kommende Sitzungswoche erhalten. Demnach beginnen wir am Mittwoch mit der Debatte, am Freitag findet dann die Endabstimmung statt, wobei bereits zuvor eine Vertrauensabstimmung abgehalten wird. Das Gesetzesdekret muss bis spätestens 6. August verabschiedet werden – ansonsten geht es hier drunter und drüber. Wir haben also keinen Spielraum mehr.

Wie bewerten Sie das Impfdekret?

Unsere Senatoren haben das Gesetz wesentlich verbessert. Sie haben sehr gut gearbeitet – mehr war nicht drin. Letztlich handelt es sich hier um einen Mehrheitsbeschluss. Es wird immer Leute geben, die mehr wollen, und andere, die weniger. Aber in unserer Demokratie werden die Gesetze von der Mehrheit verabschiedet. Nun geht es um die Umsetzung des Gesetzes. Sollten Probleme – etwa bei den Terminen – auftreten, können wir diese mithilfe des „Milleproroghe“-Gesetzes beheben.

In Ihrem Heimatbezirk, dem Vinschgau, ist der Anteil der nicht-geimpften Kinder besonders hoch …

Das stimmt. Wir Vinschger sind als Individualisten bekannt, die nicht gleich springen, wenn einer anschafft. Doch auch wir haben uns an die Bestimmungen zu halten.

Der Regionalrat hat am Donnerstag einen Beschlussantrag genehmigt, der die Parlamentarier ersucht, Zwangsmaßnahmen wie das Zulassungsverbot in Kinderhorten und Kindergärten und die drastische Erhöhung der Bußgelder aus dem Gesetz zu streichen. Wie gehen Sie mit diesem Beschlussantrag um?

Das bringt alles nichts. Wir sind der Meinung, dass ein bestimmter Druck notwendig ist, um die Impfungen durchzusetzen. Der Beschlussantrag hilft nicht mehr viel, wenn die Vertrauensfrage gestellt wird. Sollen wir die Regierung zu Fall bringen – ausgerechnet jetzt, wo die Behandlung des wichtigen Bilanzgesetzes noch aussteht? Theoretisch könnten wir dagegen stimmen – aber dann fliegt alles.

Interview: Matthias Kofler