Sauregurkenzeit in Innichen

Die SVP kritisiert die Arbeit der Bürgerliste mit immer schärferen Worten. Wenn keine Gemeindekrise ansteht, ist dies ein Vorgeschmack auf den nächsten Wahlkampf.

von Silke Hinterwaldner

Die Regierung in Innichen war unter keinem besonders guten Stern geboren worden: Die Bürgerliste stellt mit Rosmarie Burgmann zwar die Bürgermeisterin und hält formell die Mehrheit im Ausschuss, aber im Gemeinderat stellt die SVP die Mehrheit der Räte.

Etwas widerwillig hat die Volkspartei 2015 ein Koalitionsabkommen unterzeichnet, das mittlerweile einige politische Stürme überdauert hat. Aber der Ton wird rauer: Seit dem Zerwürfnis wegen der Kapitalaufstockung der Liftgesellschaft Drei Zinnen, zeigt die SVP ihre Krallen. Ob es um die Zukunft des Krankenhauses oder wie letzthin um den Verkehr geht, als Mitglied der SVP-Ortsgruppe schießt Klaus Rainer in seinen Mitteilungen an die Medien scharf.

„Als ob die Volkspartei in Opposition wäre“, sagt Hans Schmieder Kopf schüttelnd. Als Referent für Mobilität hat die letzte Pfeilspitze aus dem SVP-Ortsausschuss auf ihn gezielt. Die Kritik: Die Baustellen im Dorf seien schlecht koordiniert und behindern den Start in die Sommersaison. „Die Arbeiten sind notwendig geworden, nachdem in den vergangenen Jahren sehr wenig in diesem Bereich getan wurde. Wir versuchen die Arbeiten effizient und kostengünstig durchzuführen und schultern diese Verantwortung gemeinsam“, erklärt Schmieder. Im Ausschuss ist Schmieder zwar für die Mobilität, aber SVP-Kollege Arnold Wisthaler für das Straßenwesen zuständig.

„Das alles“, sagt SVP-Sprecher Klaus Rainer, „hätte es nicht gegeben, als wir noch an der Regierung waren.“ Früher hätte die Bürgerliste die Volkspartei kritisiert und heute nehme sich die SVP die Freiheit heraus auch zu sagen, sobald etwas nicht passe. „Wir vom SVP-Ortsausschuss bekommen von Leuten immer wieder kritische Worte zu hören“, erklärt er, „das geben wir weiter. Mit uns geht man schließlich auch nicht zimperlich um.“

Bricht die Koalition jetzt doch noch auseinander oder will die SVP in ihrer Rolle zwischen Opposition und Regierung bis zum Ende der Amtsperiode 2020 durchhalten? „Alle fünf Jahre wird gewählt“, sagt Klaus Rainer, „dann wird Bilanz gezogen. Aber man soll nicht Jahre lang still sein. Die Leute sollen wissen, was passiert.“ Eine Gemeindekrise herbeireden will er allerdings nicht. Schaut ganz so aus, als würde sich die Volkspartei jetzt schon langsam in Stellung bringen für die Gemeindewahlen in zweieinhalb Jahren. Es liegt auf der Hand, dass sich die SVP den Bürgermeistersessel zurückholen möchte.

Hans Schmieder lässt sich von so viel Aufregung nicht mitreißen. Der Bürgerlisten-Referent erklärt: „Ich bin mir sicher, dass hier nur einige wenige sich hervortun wollen. Große Teile der Bevölkerung und auch der SVP schätzen die geleistete Arbeit.“