„Glaube der Wissenschaft“

56464179 – little boy receives a vaccination in the doctors office.

Der Senat verabschiedet heute das neue Impfgesetz. Karl Zeller verteidigt das Ja seiner Fraktion – und will sich vom Zorn der Impfgegner nicht ins Bockshorn jagen lassen.  

Von Matthias Kofler

Karl Zellers Postfach war am Dienstag (wieder einmal) voller Mails von aufgebrachten Impfgegnern aus Südtirol. „Alle verlangen von uns eine persönliche Rückantwort. Wenn sie diese dann bekommen, kritisieren sie uns, dass wir uns mit den Brosamen zufriedengeben würden und zu wenig gekämpft hätten. Leider können wir es nicht allen recht machen“, sagt der SVP-Senator.

Gestern hat der Senat mit der Debatte zum neuen Impfgesetz begonnen. Der Gesetzestext wurde zuvor noch einmal abgeändert: Demnach soll es für zehn Indikationen obligatorische Impfungen geben, dazu gehören: Kinderlähmung, Diphterie, Tetanus, Hepatitis B, Keuchhusten, Grippe, Masern, Röteln, Mumps und Windpocken. Im Ursprungstext waren noch zwölf Impfungen als verpflichtend angegeben. Es reichen zwei Impfgänge, um sich gegen alle zehn Krankheiten abzusichern.

Zudem wurden die Geldstrafen auf 500 bis 3.500 Euro reduziert (zuvor 500 bis 7.500 Euro). Und die Meldung an die Staatsanwaltschaft zwecks Entzug der elterlichen Fürsorge wurde aus dem Gesetzestext gestrichen.

Noch heute wird Ministerpräsident Paolo Gentiloni zum Gesetz die Vertrauensfrage stellen. Damit sind Abänderungen am Text nicht mehr möglich. Die Autonomiegruppe werde mit Ja stimmen, erklärt Zeller. „Wir haben das gemacht, wozu uns Landesrätin Martha Stocker in ihrem Beschlussantrag aufgefordert hat: Die Sanktionen wurden reduziert, die Zwangsmaßnahmen gestrichen und die Zahl der Impfungen reduziert“, sagt der Fraktionschef.

Dass es in Südtirol immer noch viele gebe, die mit dem Text nicht zufrieden sind, verwundert Zeller nicht. Es handle sich hier um einen „Glaubenskrieg“. Eine Streichung sämtlicher Sanktionen, wie sie die Impfgegner fordern, kommt für den SVP-Politiker nicht in Frage: „Bei der Straßenverkehrsordnung sagt man ja auch nicht: Fahrt langsam und tut’s nicht trinken – aber Strafen habt ihr nicht zu befürchten“, macht Zeller ein Beispiel.

„Ich bin kein Arzt und glaube der Wissenschaft sowie der WHO“, sagt der Senator. Die vom Senat angehörten Experten hätten glaubwürdig erläutert, dass die Impfungen wichtig seien, damit sich Krankheiten wie die Kinderlähmung, die eigentlich schon als ausgerottet galten, nicht wieder ausbreiteten. Wenn nicht geimpfte Kinder ein Problem für die anderen Kinder werden, dann sei dies „keine Privatsache“, sondern es gehe um die „Volksgesundheit“.

Zeller verweist auf Deutschland und Frankreich, die nun ebenfalls die Impfpflicht einführen werden. „Für die Impfgegner bleiben also nicht mehr viele Länder übrig, in die sie auswandern könnten.“