„Sehr überzogen“

Wie Herbert Dorfmann den Wutausbruch von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Europaparlament empfand – und warum auch er bei der Sitzung fehlte.

TAGESZEITUNG: Herr Dorfmann, Jean-Claude Juncker zeigte sich am Dienstag empört über den beinahe leeren Plenarsaal, als der maltesische Premier Joseph Muscat seinen Ergebnisbericht im Europaparlament in Straßburg vortrug. Fanden Sie die Reaktion des Kommissionspräsidenten übertrieben?

Herbert Dorfmann: Ich habe die Reaktion von Herrn Juncker schon sehr überzogen gefunden. Dennoch gibt sie einen Anlass, über die Geschäftsordnung des Parlaments nachzudenken. Man sollte sich sicherlich überlegen, ob es im Parlament sogenannte „key debates“ geben soll. Denn es ist nicht möglich, dass alle Abgeordneten von 9 bis 23 Uhr im Plenarsaal sitzen. Ständig finden Parallelsitzungen statt, die ebenfalls wichtig sind. Wenn solche „key debates“ wirklich eingeführt werden, wo dann auch alle Abgeordnete anwesend sein sollen, muss dafür gesorgt werden, dass keine Parallelsitzungen stattfinden.

Wo waren Sie zu diesem Zeitpunkt?

Ich war im Parlament anwesend, jedoch nicht im Plenarsaal, sondern bei einer ENVI-Sitzung (Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit A.d.R.). Ich dachte, dass dies notwendigerweise sein musste.

Fanden Sie die Verteidigung des Parlamentspräsidenten Antonio Tajani angemessen?

Meiner Meinung nach hat Präsident Tajani richtig reagiert und Juncker darauf hingewiesen, dass es dem Kommissionspräsidenten nicht zusteht, über das Parlament und dessen Arbeitsweise zu urteilen. Vielmehr steht es dem Parlament zu, über die Kommission zu urteilen.

Glauben Sie, dass der Kommissionspräsident seine Aussage wahr macht und in Zukunft nicht mehr an solchen Sitzungen teilnehmen wird?

Das kann ich nicht sagen. Aber ich glaube schon, dass der Kommissionspräsident ein Interesse daran hat, an solchen Sitzungen teilzunehmen.

Interview: Silvia Ramoser