„Konvent war gut“

Philipp Achammer

Das SVP-Präsidium bewertet die Ergebnisse des Autonomiekonvents positiv. Der Ausbau der Autonomie sei der einzige vernünftige Weg.

„Auch wenn es teils unterschiedliche Positionen gegeben hat, so ist doch durch den Autonomiekonvent zum wiederholten Male deutlich geworden, dass der schrittweise Ausbau der Autonomie der einzig vernünftige Weg ist“, so SVP-Obmann Philipp Achammer nach der heutigen Sitzung des Parteipräsidiums. Nun gelte es, dass Verbindende vor das Trennende zu stellen und den Reformvorschlag des Autonomiekonvents ehrgeizig weiter zu verfolgen.

„Der Autonomiekonvent hatte den Anspruch, einen möglichst über die Sprachgruppen hinweg geteilten Vorschlag für die Reform des Autonomiestatuts auszuarbeiten“, so Achammer. Dies sei in den meisten zentralen Punkten auch gelungen, denn es überwiege bei weitem das Einvernehmen. „In einigen Bereichen hat es aber auch unterschiedliche Sichtweisen – auch zwischen den Sprachgruppen – gegeben. Gerade diese unterschiedlichen Sichtweisen stellen eine Aufforderung dar, verstärkt daran zu arbeiten“, so Achammer.

Denn es gehe nicht darum, dass sich eine Mehrheit durchsetze, sondern dass im Einvernehmen zwischen den Sprachgruppen ein gemeinsamer Weg für die Zukunft gefunden werde. „Autonomie ist ein ständiger Dialog, im Interesse unseres Landes!“, so Achammer.

Für die Südtiroler Volkspartei sei es wichtig, dass wesentliche Punkte, die unser Land ausmachen würden, im Schlussdokument Niederschlag gefunden hätten, etwa die christlichen Wurzeln. „Eine Reform kann nur auf einem starken Fundament aufbauen. Die zentralen Säulen der Autonomie und unseres Landes dürfen daher nicht in Frage gestellt werden“, so der SVP-Obmann.

Positiv bewertet die Südtiroler Volkspartei auch die rege Beteiligung im Zuge der Diskussionen zum Konvent. „Wir wollen die Bevölkerung auf dem Autonomie-Weg mitnehmen, weil unsere Autonomie das Gut aller ist“, so Achammer. Die Südtiroler Volkspartei werde nun die Ergebnisse des Autonomiekonvents im Detail bewerten bevor die entscheidende zweite Phase – die Diskussion im Südtiroler Landtag – beginne.