„Intensive Zeit“

Der Autonomiekonvent der 33 beendet nach 27 Sitzungen seine Arbeiten. Das Enddokument wird am 22. September im Südtiroler Landtag vorgestellt.

Im Januar 2016 wurde der Autonomiekonvent, ein partizipativer Prozess zur Überarbeitung des 2. Autonomiestatuts im Südtiroler Landtag vorgestellt. Nach einer Reihe von Open-Space-Veranstaltungen, thematischer Workshops und den Sitzungen des Forums der 100 hat nun auch der Konvent der 33 seine Arbeiten abgeschlossen.

Das Enddokument des Konvents der 33 und jenes des Forums der 100 werden über die Sommermonate endredigiert, übersetzt und am 22. September im Südtiroler Landtag vorgestellt. Der Südtiroler Landtag hat die Aufgabe die Arbeiten der beiden beratenden Organe zu prüfen und zu diskutieren.

Das Enddokument des Autonomiekonvents enthält Vorschläge zu den Bereichen Präambel, institutioneller Organisation, internationale Beziehungen und Europäische Union, Beziehungen zum Staat, Gesetzgebungs- und Verwaltungsautonomie, Minderheitenschutz, Finanz- und Steuerautonomie und zu Durchführungsbestimmungen. Seit der Sitzung vom 16. Juni wurden noch einige Ergänzungen vorgenommen und auch angemerkt, dass nicht alle Mitglieder mit allen Punkten einverstanden waren.

Ebenso enthält der Vorschlag Anpassungen der bereits erfolgten substantiellen Änderungen. Ebenso sind im Enddokument des Konvents der 33 auch vier Minderheitendokumente enthalten, da nicht alle Vorschläge im Konsens getroffen wurden.

„Es war eine intensive Zeit, aber ich bin mit der Arbeit des Autonomiekonvents sehr zufrieden. Die Arbeit war immer sehr professionell und von gegenseitigem Respekt gekennzeichnet. Das Gemeinsame steht vor dem Trennenden. Viele Südtirolerinnen und Südtiroler haben sich eingebracht und beide Dokumente enthalten wichtige Punkte zur Weiterentwicklung unserer Autonomie. Viele dieser Themen werden die autonomiepolitische Diskussion in den nächsten Jahren kennzeichnen und Grundlage sein für die Weiterentwicklung unserer Autonomie“, so Präsident Tschurtschenthaler.