Tschüss, Österreich?

European Union flags in front of the Berlaymont building (European commission) in Brussels, Belgium.

Der Landtag organisiert im Juli eine große „Europadebatte“. Zu Gast ist auch der europakritische FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, der Österreich am liebsten aus der Europäischen Union führen würde.

Von Matthias Kofler

Vor Beginn der Sommerpause veranstaltet der Landtag zum ersten Mal in seiner Geschichte eine sogenannte „Europadebatte“. Ziel der am 18. Juli stattfindenden Debatte ist es, die Kommunikation zwischen den Südtiroler Abgeordneten zum Europäischen Parlament zu intensivieren.

Im Zentrum der Debatte werden die Themen Flüchtlinge, Landwirtschaft und das Freihandelsabkommen TTIP stehen.

Während sich die SVP rasch auf einen Redner einigen konnte – es ist dies, wenig überraschend, der Europaparlamentarier Herbert Dorfmann –, tat sich die Opposition äußerst schwer, sich auf einen gemeinsamen Gastredner festzulegen. Über mehrere Monate wurde über verschiedene Kandidatenvorschläge debattiert, doch erst in der Fraktionssprechersitzung im Juni konnten sich Freiheitliche, Süd-Tiroler Freiheit und Co. auf einen gemeinsamen Namen einigen. Es ist dies der FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, der seit 2014 Mitglied des Europaparlaments ist.

Die Entscheidung ist insofern erstaunlich, als sich Vilimsky in den vergangenen Jahren vor allem als EU-Gegner einen Namen gemacht hat. Nach dem Brexit-Votum in Großbritannien schlug der FPÖ-Generalsekretär gemeinsam mit Parteichef Heinz Christian Strache vor, auch in Österreich ein solches Referendum zu organisieren – und gegebenenfalls einen „Öxit“, also einen Austritt Österreichs aus der Union, in die Wege zu leiten. „Wir haben Respekt vor der Entscheidung der Briten und verstehen dieses Mehrheitsvotum“, sagten Vilimsky und Strache. Auch Österreich möge endlich wieder ein „rot-weiß-rotes Selbstbewusstsein zeigen“, forderte der FPÖ-Generalsekretär.

Ausgerechnet ein Politiker, der Österreich am liebsten aus der EU führen will, soll den Landtag über Europa aufklären. Im Hohen Haus hält sich die Begeisterung noch in Grenzen: „Eine Europadebatte mitten im Sommer – mal sehen, wie viele Abgeordnete da überhaupt noch da sein werden“, so ein Fraktionssprecher sarkastisch.