„Ein geiler Vogel“

Posse im Regionalrat: Wie sich die Abgeordneten der Mehrheit beim Gesetz zur Gemeindefusion ins eigene Fleisch geschnitten haben.

von Matthias Kofler

Walter Blaas schüttelt den Kopf: „Das ist eine traurige Geschichte, die in den betroffenen Gemeinden nun weiter für große Unsicherheit sorgen wird“, so der Freiheitliche.

Die 1. Gesetzgebungskommission des Regionalrats hat am Dienstag die Behandlung der beiden Gesetzentwürfe zur Fusion von einigen Trentiner Gemeinden fortgesetzt. Das Problem: Weil am Ende der Sitzung nicht mehr ausreichend Abgeordnete der Regierungsmehrheit im Saal präsent waren, konnte die Kommission über die Gesetze nicht mehr abstimmen – der Entwurf hätte keine Mehrheit gefunden.

Während Donanta Borgonovo Re (PD) den ganzen Tag über abwesend war, verließ Regionalratsvizepräsident Lorenzo Ossanna (PATT) die Sitzung frühzeitig – und ließ seine Kollegen sprichwörtlich im Regen stehen.

„Der Ossanna ist ein geiler Vogel“, meint Walter Blaas, „bei der Anhörung der Bürgermeister spielte er sich noch groß als Verfechter der Anliegen der Gemeinden des Nonstals auf, weil er selbst aus dem Gebiet stammt – und danach war er auf einmal weg“, erinnert sich der Freiheitliche.

Der Hintergrund: Mit dem Gesetzentwurf Nr. 97 soll die per Volksabstimmung beschlossene Fusion der Gemeinden Castelfondo, Fondo und Malosco abgesegnet werden. Die neue Gemeinde soll „Alta Val di Non“, also „Oberes Nonstal“ heißen. Damit sind die Bürgermeister der Anrainer-Gemeinden aber überhaupt nicht einverstanden. Immerhin würde sich die neue Gemeinde mit einem Schlag den Namen der gesamten Talschaft zu Eigen machen und einen Exklusivitätsanspruch auf die Bezeichnung „Nonstal“ erheben. Einer der protestierenden Bürgermeister ist der ehemalige Landtagsabgeordnete Donato Seppi, der seit einem halben Jahr Chef der Nonstaler Gemeinde Ruffrè-Mendola ist.

Am Dienstag wurden die Bürgermeister noch einmal von der Gesetzgebungskommission angehört. Walter Blaas schlug vor, die Behandlung des Gesetzes auszusetzen und den Prozess angesichts der großen Divergenzen zwischen den Gemeinden von neuem zu starten.

Der zweite Gesetzentwurf sieht die Einrichtung der neuen Gemeinde Sèn Jan im Fassatal durch den Zusammenschluss der Gemeinden Pozza und Vich vor. Der Entwurf stößt Alessandro Urzì sauer auf, weil er den italienischen Gemeindenamen San Giovanni nicht vorsieht. Auch über diesen Entwurf konnte aufgrund der Abwesenheit eines Teils der Regierungsmehrheit nicht abgestimmt werden.