Einsame SVP

Skurrile Situation im Landtag: Bei der Sitzung des Wahlbestätigungsausschusses glänzt die gesamte Opposition mit Abwesenheit.

Von Matthias Kofler

Christian Tschurtschenthaler schüttelt den Kopf: „Das ist unverständlich“, sagt der SVP-Abgeordnete.

Bei der Sitzung des Wahlbestätigungsausschusses im Landtag spielten sich am Dienstagnachmittag skurrile Szenen ab: Die SVP-Vertreter Josef Noggler, Veronika Stirner, Christian Tschurtschenthaler und Albert Wurzer saßen um 13:30 Uhr mutterseelenallein im Konferenzraum des Hohen Hauses. Von der Opposition fehlte hingegen jede Spur.

Dabei sei die Einladung zur Sitzung rechtzeitig an alle Mitglieder des Ausschusses versandt worden, wie die SVP-Fraktion betont.

Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) und Ulli Mair (Freiheitliche) waren entschuldigt abwesend. Der dritte Minderheitenvertreter, Riccardo Dello Sbarba (Grüne), erklärt sein Fernbleiben auf Nachfrage der TAGESZEITUNG so: „Ich bin zu spät gekommen und die Sitzung hat nur 15 Minuten gedauert – also war alles schon vorbei.“

In der Sitzung ging es darum, Pius Leitner als Vorsitzenden zu ersetzen. Sepp Noggler schlug die Freiheitliche Fraktionschefin Ulli Mair für das Amt vor. Seiner Meinung nach soll der Chefposten an eine Vertreterin der politischen Minderheit gehen. „Es gab keinen Gegenvorschlag und auch keinen Kampf vor der Abstimmung“, fasst der SVP-Politiker den Sitzungsverlauf augenzwinkernd zusammen. Es sei alles „reibungslos über die Bühne gegangen“, Ulli Mair sei einstimmig zur Vorsitzenden gewählt worden.

Der Ausschuss hat dann die Position des neuen Abgeordneten Hannes Zingerle überprüft und keine Gründe für Nichtwählbarkeit oder Unvereinbarkeit mit dem Mandat festgestellt. Der Ausschuss hat die entsprechende Empfehlung an das Plenum einstimmig (mit den Stimmen von Josef Noggler, Veronika Stirner, Christian Tschurtschenthaler und Albert Wurzer) gutgeheißen.

Obwohl es in der Sitzung ausschließlich um die Freiheitlichen ging, war am Dienstag kein Vertreter der Blauen anwesend. „Wir wurden über den Termin nicht in Kenntnis gesetzt. Wie soll ich schmecken, dass eine Sitzung stattfindet?“, verteidigt sich Walter Blaas.