„Ich bin baff“

8/02/2016 Roma, La7, trasmissione televisiva L’Aria che Tira, nella foto Michaela Biancofiore

Wie Florian Kronbichler seine Zustimmung zum Biancofiore-Antrag rechtfertigt – und warum er der SVP schwere Vorwürfe macht.

von Matthias Kofler 

Florian Kronbichler hat am Donnerstag für den Antrag der Forza-Italia-Politikerin Michaela Biancofiore zur Abschaffung der Wahlgesetz-Sonderklausel für Trentino-Südtirol gestimmt. „Ich bin zwar für Sonderregelungen für Sonderprobleme, aber diese Sonderregelung muss weg. Sie ist ein Privileg, das sich die SVP mithilfe des PD und zum Preise der ewigen Treue erkauft hat. Die SVP sichert sich damit drei Sitze, während den vierten Sitz ein Italiener von SVPs Gnaden erhält“, sagte der Abgeordnete von „Articolo 1“ vor seiner Stimmabgabe.

Seine gesamte Fraktion stimmte für den Antrag und schlug die Herabsenkung der regionalen 20-Prozent-Hürde für Trentino-Südtirol auf zehn Prozent vor.

Verwundert zeigt sich Kronbichler über die Tatsache, dass sich kein SVP-Abgeordneter vor der Abstimmung zu Wort meldete. „Wie üblich verließen sie sich auf vorab und abseits getroffene Absprachen.“ Er habe auch nicht damit gerechnet, „dass das deutsche Wahlgesetz an den Deutschen scheitert“. „Ich bin baff“, so der Abgeordnete.

Kronbichler ist nun in der unguten Situation, Biancofiore bei ihrem Erfolg mitgeholfen zu habe – und im selben Boot wie die FI-Politikerin zu sitzen. Doch der Abgeordnete wehrt sich: „Ich bin gegen ethnische Erpressungen und stimme aus Überzeugung für oder gegen einen Antrag.“ Die SVP habe beim Wahlgesetz „zu hoch gepokert“ und sei deshalb auch gescheitert.