Marthas Verteidigung

Soziallandesrätin Martha Stocker hält ein Plädoyer für die Nicht-EU-Bürger in Südtirol: „Es stimmt nicht, dass sie deutlich mehr Förderungen bekommen als ihr Bevölkerungsanteil ausmacht.“

von Heinrich Schwarz

Die Süd-Tiroler Freiheit hätte sich seitenweise Daten und Statistiken erwartet – bekommen hat die Bewegung aber eine Verteidigungsrede von Soziallandesrätin Martha Stocker.

Die Landtagsabgeordneten Bernhard Zimmerhofer, Myriam Atz Tammerle und Sven Knoll stellten eine Landtagsanfrage mit dem Titel „Sozialleistungen der Bezirksgemeinschaften“. Die Landesregierung sollte ihnen unter anderem auflisten, in welchem Umfang die Bezirksgemeinschaften im Rahmen der sozialen Dienste Zahlungen und Unterstützungen seit 2012 tätigten – aufgeschlüsselt nach Nicht-EU-Bürgern, EU-Bürgern und italienischen Staatsbürgern.

Die Süd-Tiroler Freiheit meint: „Ein häufiger Grund für Ressentiments gegen Zuwanderer ist das Gefühl einiger Mitbürger, dass Migranten, die nach Südtirol kommen, mehr Sozialbeiträge ausbezahlt bekommen würden.“ Die Landtagsanfrage diene dazu, „diesen subjektiven Ansichten objektive Zahlen entgegenzustellen“.

Martha Stocker schreibt in ihrer Antwort einleitend (nach dem Motto „macht euch die Arbeit doch selbst“): „Detaillierte Daten und Informationen zu den Leistungen der einzelnen Bezirksgemeinschaften sind in der jährlich erscheinenden Publikation der Abteilung Soziales ‚Sozialstatistiken‘ einsehbar, die im Bürgernetz verfügbar ist. Die Leistungshöhe ist von entsprechenden, leistungsspezifischen Bestimmungen geregelt, die allesamt ebenfalls im Bürgernetz einsehbar sind.“

Danach hält die Soziallandesrätin ein Plädoyer für die Nicht-EU-Bürger in Südtirol, indem sie Zahlen vorlegt, wonach Ausländer im Verhältnis nicht mehr öffentliches Geld erhalten als Einheimische.

Stocker schreibt unter anderem:

„Was das Thema EU-Bürger anbelangt, ist dies bekanntlich seit vielen Jahren ein sehr beliebtes Thema für Landtagsanfragen. Wenn man die Gesamtheit der öffentlichen Transferleistungen berücksichtigt, entspricht der Anteil der Nicht-EU-Bürger im Wesentlichen ihrem Bevölkerungsanteil (rund zehn Prozent). Es stimmt somit nicht, dass sie deutlich mehr Förderungen bekommen als ihr Bevölkerungsanteil ausmacht, auch wenn die ‚Volksmeinung‘ hier oft anderer Meinung ist.“

EINEN AUSFÜHRLICHEN ARTIKEL MIT DEN KONKRETEN ZAHLEN LESEN SIE IN DER MITTWOCH-AUSGABE DER TAGESZEITUNG.