Trump im Regionalrat

Europa und der umstrittene US-Präsident: Kurz vor der Sommerpause diskutieren die Regionalratsabgeordneten über Gott und die Welt.

Von Matthias Kofler

„Nachdem der Regionalrat sonst nichts zu tun hat, reden wir halt über Trump, die Welt und Europa“, lacht ein Abgeordneter.

Die Volksvertreter sind für kommenden Montag zu einer außergewöhnlichen „Sitzung“ des Regionalrats einberufen. Im Repräsentationssaal in der Dante-Straße in Trient wird – man höre und staune – über niemand Geringeren als den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump debattiert.

„Amerika unter Donald Trump – Was bedeutet dies für Europa?“, heißt es in der freundlichen Einladung an die Regionalratsabgeordneten.

Zu Gast ist der Senator der Vereinigten Staaten von Amerika unter der Regierung der Präsidenten Jimmy Carter, Ronald Reagan, George Bush und Bill Clinton, Dennis Deconcini. Interessant dabei: Der ehemalige amerikanische Spitzenpolitiker hat Trentiner Wurzeln, er ist Nachkomme eines Trentiners, der seinerzeit vom Nonsberg nach Pennsylvania zu den Kohlebergwerken ausgewandert war.

Doch damit nicht genug. Noch unmittelbar vor Beginn der Sommerpause halten die Abgeordneten eine weitere Diskussion mit – für Südtiroler Verhältnisse – imposantem Titel ab: Am 18. Juli wird die „Europadebatte“ im Südtiroler Landtag ihre Premiere erfahren.

Der Hintergrund: Auf Initiative der Jungen Generation forderte SVP-Fraktionschef Dieter Steger in einem Beschlussantrag eine jährliche Europadebatte im Hohen Haus. Der Antrag wurde im Juni 2015 mit großer Mehrheit genehmigt.

Ziel der Debatte ist es, die Kommunikation zwischen den Südtiroler Abgeordneten zum Europäischen Parlament und den Abgeordneten des Südtiroler Landtages zu intensivieren. „Wir wollen die institutionellen Beziehungen zur Europäischen Union ausbauen. Da gibt es viel Luft nach oben. Eine konstante Beschäftigung des Landtages mit Europa ist unbedingt notwendig“, betont Steger.

Er verweist auf die aktuellen Herausforderungen wie die Flüchtlingspolitik oder die wirtschaftliche Instabilität mehrerer EU-Mitgliedsstaaten: „Gerade in einer Zeit, in der Europa in einer Krise steckt und an der Europaidee gezweifelt wird, ist eine verstärkte, sachliche Diskussion auf allen Ebenen erforderlich.“

Die Europadebatte soll zudem eine politische Diskussion über die Stellung des Landes in der Europäischen Union ermöglichen und den Gesetzgebungsprozess des Landtages im Bereich des Unionsrechtes auf Grundlage der EU-Richtlinien stärken.

„Deshalb werden wir uns insbesondere mit jenen politischen Themen beschäftigen, die sachnah zu den Gesetzgebungskompetenzen des Landtages sind“, sagt Steger. Aufgrund eines strukturierten Informationsaustausches soll die Qualität der Europapolitik zum Vorteil des Landes und seiner Bevölkerung gesichert werden.