„Daniel, wo warst du?“
Der Kammerabgeordnete Florian Kronbichler hat bei der Generaldebatte zum Ladiner-Gesetz einen Kollegen sehr vermisst.
Der Kammerabgeordnete Florian Kronbichler hat bei der Generaldebatte zum Ladiner-Gesetz einen Kollegen sehr vermisst.
Das schreibt Kronbichler in einer Aussendung:
„Kleine Lehrstunde heute im (leeren) Plenum des Abgeordnetenhauses. Aufgeführtes Stück: Generaldebatte zum Ladiner-Gesetz; Besetzung in vertauschten Rollen: Ich als Vortragender, Staatssekretär Claudio Bressa als Publikum.
Unentschuldbarer Abwesender: Daniel Alfreider, Ladiner-Abgeordneter und Erstunterzeichner des Gesetzes, um das es ging. Generaldebatten sind Pflichtübungen des Parlamentarismus mit wenig Einfluss auf die Entscheidung.
Ich fände jedoch, ein eigens für die Südtiroler Ladiner aufgelegtes Verfassungsgesetz mit Abänderung des Autonomiestatuts verdiente sich die Anwesenheit des Ladiner-Abgeordneten in allen seinen Genehmigungsphasen.
In meiner Rede beanspruchte ich für die vereinigte Südtiroler Opposition das Verdienst, den Entwurf zum Ladinergesetz von dem Unrat gesäubert zu haben, mit dem die SVP ihn überfrachtet hatte. Sie missbrauchte das Ladinergesetz (und damit die Ladiner), um der Partei ein genehmes Wahlgesetz auf den Leib zu schneidern. Das zu vereiteln, ist mir gelungen. Jetzt ist das Ladinergesetz wirklich ein Ladinergesetz und kein verkappter Wahlrechtsbruch mehr. Es hat allerdings Zeit gekostet.
Wenn dem Gesetz jetzt die Zeit davonläuft und vor seiner definitiven Genehmigung das Parlament aufgelöst wird, so liegt die Schuld einzig bei der SVP. Sie hat es für Partei-Spielchen missbraucht.“
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Kommentare (3)
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george
Sehr gut, Florian Kronbichler, das offen gelegt zu haben. Auch das Fernbleiben eines SVP-Ladiners ist manchmal Frucht bringend, besonders dann, wenn man den eigentlichen Sachbezug der Ladiner in verdeckter Manier für Parteizwecke zu missbrauchen versucht, wie es hier passiert ist.
meintag
Alfreider hat Wichtigeres zu tun. Er hat vor Tagen die Wiereinführung der Voucher als beschlossen verkündet obwohl hinsichtlich eines Mehrheitsbeschlusse noch viel fehlt. Der Druck der Gastwirte im Osten Südtirols muss immens sein da man ohne Voucher nicht Arbeiten vergeben.