Das Phänomen Kurz

Foto Sebastian Kurz: ÖVP

Nach der Machtübernahme von Sebastian Kurz in der ÖVP: Das Interview mit der österreichischen Politologin und Professorin Kathrin Stainer-Hämmerle über das Phänomen Kurz.

Tageszeitung: Frau Stainer-Hämmerle, Sebastian Kurz hat die Kontrolle über die ÖVP übernommen und seine Macht durch verschiedene Alleinbefugnisse zementiert. Hatte der ÖVP-Vorstand keine andere Wahl, als sich auf die Forderungen von Kurz einzulassen?

Kathrin Stainer-Hämmerle: Eigentlich nicht, weil einfach die Alternative zu Kurz mit dessen hohen Popularitätswerten gefehlt hat. Von den Reaktionen der Bünde und Landeschefs her ist auch eine Fast-Erleichterung zu hören, dass endlich einmal eine Parteireform glücken kann, nachdem man schon seit Jahrzehnten jammert, dass die Partei mit diesen Strukturen nicht spürbar ist.

Was bedeutet es für die Zukunft der ÖVP, wenn der Name nicht einmal mehr Teil der Liste für die Nationalratswahlen sein wird?

Es gibt einen pragmatischen Grund, warum die ÖVP doch noch irgendwie vorhanden bleiben muss: Damit sie sich Platz zwei auf dem Wahlzettel sichern kann. Ansonsten heißt es offensichtlich „Personen schlagen Parteien“. Das ist schon ein bedenklicher Weg, weil das dann zu einer bestimmten Beliebigkeit wird. Nicht zuletzt Italien ist ein Vorbild dafür, was passiert, wenn traditionelle Parteien verschwinden und personenzentrierte Bewegungen kommen. Da stellen sich die Fragen, wer diese Bewegungen unterstützt, was das inhaltliche Programm ist und welche Werthaltungen dahinter liegen. Wir rätseln seit Tagen, für was denn der Kurz jetzt steht. Das weiß man von einer Partei, aber nicht von einer personenzentrierten Bewegung. Ich fürchte, das liefert die Wähler einer gewissen Beliebigkeit aus. Die andere Seite ist der Abbau von demokratischen Strukturen in der ÖVP.

Inwiefern?

Kurz sagt zwar, er öffne die Partei– auf der anderen Seite nimmt er aber vielen internen Gruppen Mitspracherechte. Das ist ein Übergang weg von demokratischen Strukturen hin zu einem charismatischen Führungstyp. Ich finde, das ist keine Öffnung. Im Gegenteil: Es ist eigentlich ein Schließen auf einen inneren Zirkel, nämlich auf den Parteichef und seine Berater.

LESEN SIE IN DER DIENSTAG-AUSGABE DER TAGESZEITUNG:
– Das ausführliche Interview mit Kathrin Stainer-Hämmerle über die Gefahr für Kurz in den nächsten Monaten, die Stärken des Jungstars, seine Wählerschichten und die möglichen Regierungskoalitionen.
– Was der renommierte Politikwissenschaftler Anton Pelinka über Sebastian Kurz sagt