Das Edelweiß-Karussell
Die SVP rüstet sich für die Landtagswahlen 2018: Welche Abgeordneten unbedingt bleiben wollen, wer noch zaudert – und welche bekannten Gesichter nach Ende der Legislatur definitiv den Hut an den Nagel hängen werden. Der große Überblick.
Von Matthias Kofler
Arno Kompatscher hat mit seiner Ankündigung, im kommenden Jahr erneut für das Amt des Regierungschefs zu kandidieren, den Startschuss gegeben. Im TAGESZEITUNG-Interview erklärte der Landeshauptmann, dass aus seiner Sicht die Voraussetzungen für eine zweite Amtsperiode gegeben seien. „Es ist nicht nur eine große Ehre, dieses Amt zu bekleiden, sondern auch eine fordernde Aufgabe. Ich bin sehr gerne Landeshauptmann von Südtirol“, so Kompatscher.
Welche SVP-Abgeordneten wollen es dem LH nachtun und bei den Landtagswahlen 2018 erneut für das Edelweiß in den Ring steigen? Für welche SVP-Politiker ist nach dieser Legislatur definitiv Schluss? Und wer pokert noch? Die TAGESZEITUNG bringt die große Übersicht zum SVP-Wahl-Karussell.
Werfen wir zunächst einen Blick auf Kompatschers Regierungsteam. Schon jetzt ist klar: Nach den kommenden Wahlen muss der LH seine Mannschaft an einigen zentralen Positionen umbauen. Mit Richard Theiner und Florian Mussner steigen zwei erfahrene Politiker aus der Regierung (und aus dem Landtag) aus. Für beide Landesräte greift die Mandatsbeschränkung von 15 Jahren.
Andere Mitglieder der Kompatscher-Truppe wollen es 2018 hingegen noch einmal wissen. „Ich werde wieder antreten“, sagt SVP-Obmann Philipp Achammer, „weil es noch viel zu tun gibt.“ Eine Nicht-Kandidatur des Parteichefs wäre wie das achte Weltwunder gewesen! Auch Waltraud Deeg werden große Chancen eingeräumt, ihr persönliches Ergebnis von 2013 noch einmal auszubauen. Die Landesrätin für Personal, Informatik und Familien sagt, dass ihr das Arbeiten für die Menschen im Land und das konkrete Gestalten im Netzwerk mit anderen „viel Freude“ machen.
„Ich bin bereit, mich wieder zur Verfügung zu stellen und Verantwortung zu übernehmen. Entscheidend ist natürlich das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler und ein gutes Team“, gibt sich Waltraud Deeg kämpferisch. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Pustererin 2018 in die Fußstapfen von Richard Theiner treten und das prestigeträchtige Amt der Vize-Landeshauptfrau bekleiden wird.
Deutlich schwieriger dürfte sich die Wiederwahl von Arnold Schuler gestalten. Der LH hält zwar nach wie vor große Stücke vom Burggräfler Landesrat. Sein Rebellenimage, das ihn 2013 bis an den zweiten Platz der SVP-Vorzugsstimmen hochkatapultiert hatte, hat Schuler mittlerweile aber verloren. Auch die Bauern zeigten sich mit Schulers Arbeit als Landwirtschafts-Landesrat bislang alles andere als zufrieden. Gut möglich, dass Kompatscher den Plausner 2018 mit anderen Aufgaben betraut und die Landwirtschaft mit einem neuen Gesicht (Maria Kuenzer) beglückt.
Martha Stocker ist noch unentschlossen, was eine Wiederkandidatur betrifft. „Frau wird rechtzeitig entscheiden“, gibt sich die Landesrätin zugeknöpft. Martha Stocker ist – aus guten Gründen – hin- und hergerissen: Zwar würde sie eine zweite Amtszeit in der Landesregierung durchaus reizen. Das Problem: Martha Stocker hat in dieser Legislatur äußerst undankbare Ressorts inne. Mit der Gesundheitsreform und der Flüchtlingspolitik konnte die Pustererin ihre Popularitätswerte nicht gerade steigern. Freunde raten Martha Stocker deshalb dazu, das Abenteuer mit ungewissem Ausgang lieber sein zu lassen und nach dieser Legislatur aus dem Landtag auszuscheiden.
Indes drängen zahlreiche SVP-Hinterbänkler in die freigewordenen Regierungsposten nach oder bringen sich für andere lukrative Posten in Stellung. Die beiden Arbeitnehmer-Vertreter Magdalena Amhof und Helmuth Renzler treten auch 2018 wieder an. „Wenn mich die Arbeitnehmer in der Südtiroler Volkspartei und die Seniorenvereinigung in der SVP dabei unterstützen, würde ich gerne nochmals kandidieren“, sagt Renzler. Auch Fraktionschef Dieter Steger träumt von höheren Ehren. Genauso der Vinschger Rebell und aktuelle Regionalassessor Sepp Noggler: „Sofern ich die Unterstützung der Partei bzw. des Verbandes erhalte, würde ich schon gerne nochmals kandidieren“, sagt dieser.
Auch Oswald Schiefer steht schon als Fixstarter fest: Zwar will sich der Unterlandler auf Nachfrage der TAGESZEITUNG zu seinen persönlichen Zukunftsplänen nicht äußern: „Das gebe ich sicher nicht über die Medien bekannt.“ Schiefer hat aber indirekt längst die Karten auf den Tisch gelegt, indem er sich jüngst für drei weitere Jahre als Bezirksobmann bestätigen hat lassen. Der Kurtatscher konnte mit seiner ablehnenden Haltung im Flughafen-Referendum persönliche Pluspunkte sammeln und lässt seitdem keine Gelegenheit mehr aus, um sich medienwirksam in Szene zu setzen. „Der Oswald bleibt im Landtag, bis er stirbt“, sagt einer, der ihn gut kennt. Schiefer wird heiß gehandelt für den Posten des SVP-Fraktionschefs, sollte Dieter Steger dieses Mal den Sprung in die Landesregierung schaffen.
Noch völlig unentschlossen sind die Pusterer Albert Wurzer und Christian Tschurtschenthaler. „Ich habe noch nicht entschieden“, sagt Brunecks Ex-Bürgermeister Tschurtschenthaler. Auch Wurzer stellt klar, dass seine Entscheidung „noch offen“ sei. „Aus heutiger Sicht“ würde er aber eher zu einer Wiederkandidatur tendieren, so der erfahrene Ex-Spitzenbeamte.
Maria Kuenzer macht hingegen keinen Hehl daraus, im kommenden Jahr mit vollem Elan das Projekt „Wiedereinzug“ anzugehen: „Ja, ich will“, sagt die St. Georgnerin und fügt dann den obligatorischen Satz hinzu, „wenn die Wähler und Wählerinnen mir das Vertrauen schenken.“
In der Etage der SVP-Fraktion wird dafür ein anderes Zimmer frei: „Ich kandidiere nicht mehr :-)“, teilt Veronika Stirner per SMS mit. Die Meranerin wird nach 15 Jahren aus dem Hohen Haus ausscheiden.
Das größte Fragezeichen steht mit Sicherheit hinter Landtagspräsident Thomas Widmann: „Ich werde innerhalb der nächsten drei Monate entscheiden“, sagt dieser – und lässt damit Spekulationen freien Raum. Aus Widmanns Umfeld ist zu vernehmen, dass ihn eine Wiederkandidatur durchaus reizen würde. Wenn es der ehemalige Landesrat im Wahlkampf schafft, sich als Gegengewicht zur aktuellen Landesregierung zu profilieren, liegt für Widmann ein Ausbau des Vorzugsstimmenergebnisses im Bereich des Möglichen. Mit einem guten Ergebnis könnte Widmann auch Ansprüche auf ein Comeback in der Exekutive erheben.
Am Ende liegt es an Arno Kompatscher, den gordischen Knoten zu lösen und das bestmögliche Team für Südtirol auf die Beine zu stellen.
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