„Darf der PD das?“

Andreas Pöder

Der PD hält Parteiwahlen in Gemeindehäusern, in Schulen und am Sitz der lokalen Journalistengewerkschaft ab. Ist das in Ordnung, fragt Andreas Pöder?

Der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, will von der Landesregierung wissen, warum der Südtiroler Partito Democratico seine parteiinternen Vorwahlen in Schulen und Rathäusern abhalten kann.

Der PD hält italienweit seine parteiinternen Wahlen zur Bestimmung der neuen Parteiführung ab.

In Südtirol hat die Partei unter anderem zwei Schulen, jene in Schlanders und Epan sowie das Rathaus von Brixen als Stellen angegeben, in denen die Parteimitglieder ihre Stimmen abgeben können.

„Das ist schon einigermaßen erstaunlich, dass eine Partei in Schulen und Rathäusern Parteiwahlen durchführen kann. Parteiveranstaltungen in Vereinshäusern oder sonstigen Veranstaltungsorten sind nichts Außergewöhnliches. Dass man aber in Schulen und sogar Rathäusern Wahlurnen für eine Partei aufstellt, als wären es normale Wahlen für Parlament, Landtag oder Gemeinderat ist nicht nachvollziehbar“, so Pöder.

Der Abgeordnete ist auch einigermaßen erstaunt darüber, dass im Circolo della Stampa, dem Sitz der Journalistengewerkschaft, eine Parteiwahl stattfinden kann, aber diese ist keine öffentliche Institution und somit steht ihr die Entscheidung frei.

Anders verhalte es sich nach Ansicht Pöders bei Schulen und Gemeindehäusern.
„Wenn in Rathäusern Sprechstunden von gewählten Mandataren abgehalten werden, ist dies eine Sache. Aber Parteiwahlen sind doch schon eindeutig parteipolitische Handlungen.“

Pöder will mittels Landtagsanfrage in Erfahrung bringen, wie es zu den PD-Wahlen in Schulen und Rathäusern kommen konnte.