„Mache Südtirol besser“

Arno Kompatscher im großen TAGESZEITUNG-Interview: Warum es der LH 2018 noch einmal wissen will, welche riesigen Brocken er aus dem Weg räumen konnte – und warum er den oppositionellen Nörglern wenig Bedeutung beimisst.

Tageszeitung: Herr Landeshauptmann, Sie haben auf einer Podiumsdiskussion in Trient gemeinsam mit Ihrem Trentiner Amtskollegen Ugo Rossi bekanntgegeben, 2018 noch einmal für das Amt des Regierungschefs zu kandidieren. Was hat Sie zu dieser Entscheidung bewogen?

Arno Kompatscher: Unmittelbar nach meiner Wahl habe ich erklärt, für eine zweite Amtsperiode zur Verfügung zu stehen, falls die Voraussetzungen passen. Ich glaube, dass diese Voraussetzungen gegeben sind und habe das in Trient gesagt, weil ich danach gefragt worden bin.

Sie haben mit Ihrer Entscheidung lange gewartet. Haben Sie ernsthaft in Betracht gezogen, es nach dieser Legislaturperiode sein zu lassen?

Die Bereitschaft, meine Kandidatur eineinhalb Jahre vor dem Wahltermin bekannt zu geben, erscheint mir angemessen. Ob es effektiv zu einem weiteren Mandat kommt, liegt an den Wählerinnen und Wählern.

Wer hat Ihnen als erster zur Entscheidung gratuliert?

Eine Reihe von Anwesenden bei der besagten Veranstaltung.

Wie oft haben Sie Ihre Entscheidung, Landeshauptmann von Südtirol zu sein, bereut?

Es ist nicht nur eine große Ehre, dieses Amt zu bekleiden, sondern auch eine fordernde Aufgabe. Ich bin sehr gerne Landeshauptmann von Südtirol. Natürlich gibt es da auch Momente, in denen man sich ärgert oder zweifelt. Wie oft ich solche Momente hatte, kann ich Ihnen aber nicht sagen, weil ich es schlichtweg nicht weiß. Es waren jedenfalls Momente, die schnell wieder verflogen sind.

Sie sind 2013 mit dem Ziel gestartet, das Land zu erneuern. Inwieweit haben Ihre Vorstellungen von damals der Realität entsprochen, und wo waren Ihre Erwartungen zu groß?

Im Vorfeld zur Landtagswahl 2013 habe ich meine Arbeitsstelle aufgegeben und mich mit vollem Einsatz in die Südtirol-Tour gestürzt. Dabei bin ich durch das ganze Land gefahren, habe mit Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern von Vereinen und Behörden gesprochen und mich mit anderen politischen Vertretern ausgetauscht. Ich bin überzeugt, dass ich dank dieses Einsatzes und meiner vorhergehenden Lebens- und Arbeitserfahrung in Südtirol ein durchaus realistisches Bild unseres Landes hatte. Zu große Erwartungen habe ich mir nicht gemacht, und was die Erneuerung betrifft, war diese nicht das einzige Ziel meiner Partei. Wenn Sie sich an den Wahlslogan von 2013 erinnern, so lautete dieser „Gutes bewahren. Neues wagen“. Ich denke, das gelingt uns. Wir haben eine gute Mischung aus Kontinuität und Erneuerung gefunden.

Welche Note würden Sie sich nach vier Jahren im Amt geben?

Ich gebe mir keine Noten. Das sollen andere tun.

Wenn Sie sich Ihr Wahlprogramm von 2013 und das Regierungsprogramm ansehen: Welche großen Brocken konnten Sie umsetzen – und welche Baustellen bleiben weiter offen?

Bei meiner Amtsübernahme waren die Finanzprobleme – Rom hat uns seinerzeit 1,2 Milliarden pro Jahr genommen und konnte jederzeit noch tiefer in unsere Tasche greifen –, die SEL-Krise, die Wirtschaftskrise und die steigende Arbeitslosigkeit, der drohende Verlust der Autobahnkonzession die alles überstrahlenden Themen. Wir haben heute eine erstmalig mit Österreich abgesicherte Finanzregelung, die dem Staat keine weiteren einseitigen Eingriffe erlaubt und uns die Zuständigkeiten für die Lokalsteuern übertragen hat. Der Landeshaushalt verfügt dementsprechend über mehr Mittel für Gesundheit, Bildung und Soziales als je zuvor in Südtirols Geschichte. Wir haben die Steuern gesenkt, die Wirtschaftsförderung reformiert und landesseitig kräftig in die Infrastruktur investiert. Die Wirtschaftskrise ist überwunden, die Beschäftigung auf historischem Rekordniveau. Alle Energiekonzessionen sind in Südtirol geblieben und wir haben mit Alperia ein gemeinsames öffentliches Südtiroler Energieunternehmen, das uns noch viel Freude machen wird. Die Autobahnkonzession wird wieder an uns erteilt und die Mauteinnahmen werden in unserem Sinne investiert. Darüberhinaus haben wir mit elf Durchführungsbestimmungen autonome Befugnisse ausgebaut bzw. wiederhergestellt und unzählige Maßnahmen in allen Bereichen der Landesverwaltung gesetzt, sodass ich mit Genugtuung feststellen kann, der Großteil des Regierungsprogramms ist erfolgreich abgearbeitet.

Was sind die großen Projekte für die kommende Legislaturperiode?

Das wird sich im Rahmen der Vorbereitungen für die Landtagswahl 2018 herauskristallisieren. Jedenfalls geht es auch darum, das Erreichte zu konsolidieren und noch effizienter zu organisieren. Nach dem „Mehr“ der vergangenen Jahrzehnte rückt das „Besser“ zunehmend in den Vordergrund.

Sie bleiben dabei: Nach zehn Jahren im Amt ist definitiv Schluss?

Ich befürworte eine gesetzliche Beschränkung auf maximal 15 Jahre für Regierungsämter. Für mich persönlich halte ich zehn Jahre nach wie vor für einen guten Zeitraum.

Der Abgeordnete Bernhard Zimmerhofer meint: Südtirol könne sich eine zweite Amtszeit des LH nicht leisten. Ärgern Sie solche Aussagen, oder fühlen Sie sich dadurch eher bestätigt?

Der Abgeordnete Zimmerhofer hat wie jeder andere das Recht, seine Meinung frei zu äußern, gleichzeitig besteht jedoch keine Pflicht, seinen Aussagen Bedeutung zu geben.

Interview: Matthias Kofler