Abstimmung per WhatsApp

Elena Artioli nimmt die Schwangerschaft ihrer Kolleginnen Magdalena Amhof und Chiara Avanzo zum Anlass, Vorschläge für eine mutterfreundliche Reform des Landtags zu machen. Die Details.

Von Matthias Kofler

Mit Magdalena Amhof und Chiara Avanzo sind derzeit gleich zwei Abgeordnete in freudiger Erwartung. Der Regionalrat und der Landtag stehen damit vor großen Herausforderungen. In der SVP-Fraktion wurde bereits eine lebhafte Diskussion darüber angestoßen, wie man das Landesparlament den neuen Gegebenheiten anpassen kann.

Auch Elena Artioli prescht mit einem Reformprojekt vor. Aus der Sicht der A-Team-Politikerin ist das Hohe Haus in der gegenwärtigen Verfassung nämlich „nicht kinder- und mutterfreundlich“. „Leider ist im Südtiroler Landtag die Abwesenheit wegen Mutterschaft nicht vorgesehen“, bedauert Elena Artioli, „die Abwesenheit einer Abgeordneten aus Schwangerschaftsgründen wird mit der krankheitsbedingten Abwesenheit gleichgestellt, was eine gravierende Ungerechtigkeit darstellt.“

Für die SVP-Fraktion könnte das Fernbleiben der Fraktionskollegin Magdalena Amhof problematisch werden. Grund sind die knaappen Mehrheitsverhältnisse im Hohen Haus. Elena Artioli teilt diese Sorgen: Schwangere Kolleginnen und junge Mütter hätten großes Interesse daran, an den Abstimmungen in der Aula teilzunehmen, meint die Abgeordnete. „Doch das Baby, das sie im Mutterleib tragen, kann von einem Moment auf den anderen entscheiden, zur Welt zu kommen“, bringt es Elena Artioli auf den Punkt.

Die Abgeordnete stellt klar: „Eine Schwangerschaft ist keine Krankheit. Die Abwesenheit wegen Mutterschaft muss auch für die Abgeordneten garantiert werden, ohne die Verhältnisse zwischen Opposition und Mehrheit durcheinander zu bringen.“ Elena Artioli schlägt deshalb vor, für die Neo-Mamas die Möglichkeit einer Abstimmung von Zuhause aus einzuführen – etwa per WhatsApp oder anderen technischen Hilfsmitteln der modernen Zeit.

Als Mutter von drei Kindern spreche sie aus eigener Erfahrung, sagt die A-Team-Politikerin und spricht den beiden Kolleginnen Magdalena Amhof und Chiara Avanzo ihre volle Solidarität aus. Als Zeichen ihres Entgegenkommens kündigt Elena Artioli als Oppositionsvertreterin an, sich bei allen Abstimmungen, die die beiden schwangeren Abgeordneten und Mitglieder der Mehrheit aufgrund ihrer Mutterschaft verpassen werden, der Stimme zu enthalten. „So garantiere ich das Gleichgewicht im Landesparlament und halte den beiden Kolleginnen im übertragenen Sinne die Hand im Kreißsaal“, unterstreicht Elena Artioli.

Der Politik wird gemeinhin vorgeworfen, vor allem die eigenen Privilegien im Auge zu haben. Schwangere Abgeordnete seien aber keineswegs privilegiert, meint die Oppositionelle. „Im Gegenteil: Man muss diesen Frauen die Hand reichen und ihnen und den Frauen, die außerhalb des Landtags stehen, wieder Hoffnung geben.“ Viele Frauen würden auch heute noch diskriminiert und seien jeden Tag Opfer von Mobbingattacken.

Im Zuge der Reform der Geschäftsordnung des Landtags unterbreitet Elena Artioli einen weiteren Vorschlag: So soll das Hohe Haus erstmals auch die Möglichkeit vorsehen, dass Abgeordnete ihre Kinder in den Sitzungssaal mitbringen können. „Wir müssen sofort wie alle entwickelten Parlamente werden, wo das Stillen kein Problem mehr darstellt“, sagt die A-Team-Politikerin. Auch die Einrichtung eines eigenen Ausweich- und Stillraumes soll umgehend in Angriff genommen werden.

„Tatsache ist, dass auch viele Frauen außerhalb des Landtags diese Möglichkeiten noch nicht haben und diskriminiert werden. Nicht nur bei den Abgeordneten gibt es Handlungsbedarf, sondern bei allen Frauen des Landes“, fordert Elena Artioli.