„Nicht unser Kaffee“

In den festgefahrenen Verhandlungen um die Toponomastik schieben sich SVP und PD gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Eine Einigung ist nicht in Sicht.

Von Matthias Kofler

Noch immer ist völlig unklar, wann die Sechserkommission wieder einberufen wird, um über die Durchführungsbestimmung zur Toponomastik zu beraten. Präsident Francesco Palermo stellte klar, dass die Durchführungsbestimmung, wenn überhaupt, nur einstimmig verabschiedet wird. Doch eine Einigung ist derzeit nicht in Sicht.

Während die SVP der Meinung ist, dass der PD intern seinen Vertreter Roberto Bizzo zur Vernunft bringen sollte, will sich der PD vom Koalitionspartner nicht ins Wort reden lassen. „Wir lassen uns nicht den Schwarzen Peter zuschieben“, sagt SVP-Fraktionssprecher Dieter Steger, „denn Bizzo ist nicht unser Kaffee“. Die Volkspartei habe alles getan, um die Basis für eine Lösung in der Ortsnamenfrage zu legen. „90 Prozent der Südtiroler Bevölkerung hängt das Thema mittlerweile zum Hals heraus“, meint Steger.

Mit einer Verabschiedung der Durchführungsbestimmung könne man endlich einen Schlussstrich ziehen und den „radikalen Kräften im Land den Wind aus den Segeln nehmen“. „Wir dürfen einer Myriam Atz-Tammerle oder einem Alessandro Urzì keine Bühne bieten. Ihnen geht es nur darum, neue Spannungen zwischen der deutschsprachigen und der italienischsprachigen Bevölkerung zu erzeugen“, kritisiert der SVP-Fraktionssprecher.

Lautstark eine Abberufung von Roberto Bizzo aus der Sechserkommission einzufordern, traut sich die Volkspartei aber nicht. Wohl wissend, dass der Landtagspräsident zwar nicht die Parteispitze, aber immerhin die breite Basis des PD hinter sich hat. Der SVP-Koalitionspartner will das heikle Thema deshalb möglichst auf die lange Bank schieben.

„Es entscheidet die Partei“, gibt sich Landesrat Christian Tommasini wortkarg. Wann diese „Entscheidung“ fallen soll, weiß er aber selbst nicht. Der PD-Politiker sagt nur so viel: „Sobald im Landtag ein Beschlussantrag eingereicht wird.“ Und diesen soll, wenn schon, die SVP einreichen. „Ich habe nichts vorbereitet“, so Tommasini. Sollte sich seine Partei tatsächlich zu einer Abberufung Bizzos durchringen, ist sich der Landesrat nicht zu schade, als Retter in der Not einzuspringen. „Man muss immer bereit sein“, so Tommasini.