SVP als Spielverderberin?

Hannes Zingerle wird am Dienstag für den scheidenden Pius Leitner in den Landtag nachrücken – es sei denn, die SVP stellt ihm noch ein Bein. 

von Matthias Kofler

Der Landtag ist für Dienstag, 4., bis Freitag, 7. April, zur Sitzung einberufen. Ganz oben auf der Tagesordnung stehen der Rücktritt von Pius Leitner sowie die Amtseinführung seines Nachfolgers.

Der Landtag muss in einer Abstimmung den Rücktritt Leitners formell annehmen. Nur wenn sich die Mehrheit für den Rücktritt ausspricht, kann Hannes Zingerle ins Hohe Haus nachrücken.

Die SVP nutzte die vergangenen Wochen, um sich intensiv mit den Folgen ihres Abstimmungsverhaltens auseinanderzusetzen.

In Italien ist es parlamentarischer Usus, dass der Rücktritt eines Abgeordneten bei der ersten Abstimmung noch nicht angenommen wird. Dies vor allem aus Respekt vor den Leistungen des zurücktretenden Mandatars.

Dieter Steger und Oswald Schiefer beraten sich

Mit einem Nein zum Leitner-Rücktritt würde die SVP nicht nur der langjährigen Arbeit des Freiheitlichen Ehrenobmanns Tribut zollen. Sie würde damit auch zum Ausdruck bringen, dass sie das Urteil gegen den Blauen wegen Unterschlagung von Fraktionsgeldern und die damit einhergehende Suspendierung aus dem Landtag für ungerecht und überzogen erachtet.

Andreas Pöder (BürgerUnion) kündigte bereits an, gegen den Rücktritt zu stimmen, „weil ich nicht überzeugt bin, dass das Severino-Gesetz sklavisch vom Südtiroler Landtag umgesetzt werden müsste und weil dieses Gesetz dem rechtsstaatlichen Prinzip widerspricht, wonach jemand unschuldig bis zur definitiven Verurteilung ist“.

Die restliche Opposition wird aller Voraussicht nach für den Rücktritt des Freiheitlichen Ehrenobmanns votieren.

Auch die SVP tendiert mittlerweile eher zum Ja. „Ich gehe schon davon aus…“, teilt Fraktionschef Dieter Steger am Tag vor der Abstimmung per SMS mit. Sein Stellvertreter Oswald Schiefer fügt sybillinisch hinzu: „Mal schauen, wie der Film abläuft.“