„Auf die Socken“

Dieter Steger

SVP-Fraktionschef Dieter Steger übt harsche Kritik an der „Erbsenzählerei“ des Rechnungshofs. Und er kündigt an, die Mahlzeiten seiner Mitarbeiter aus der eigenen Tasche zu zahlen.

Tageszeitung: Herr Steger, der Rechnungshof beanstandet die Finanzgebarung der SVP-Fraktion und fordert Sie auf, exakt 349,75 Euro ans Land zurückzuzahlen. Sie hätten bei einer Klausurtagung nicht die Mahlzeiten der fünf Fraktionsangestellten abrechnen dürfen. Was sagen Sie dazu?

Dieter Steger: Formal-juridisch wird der Rechnungshof mit seiner Beanstandung schon recht haben. Ich werde beim nächsten Mal noch genauer die Außendienste der Mitarbeiter definieren. Mir ist es aber wichtig zu unterstreichen, dass die Spesen für das Essen der fünf Mitarbeiter nicht zwei Mal abgerechnet wurden. Wir haben also nichts verbrochen. Die Ausgaben wurden in der Rechnungslegung lediglich falsch deklariert. Der Rechnungshof hat die gesamten Spesen für die Klausurtagung – 1.619 Euro – durch die Teilnehmern dividiert und ist so auf die Summe von 70 Euro pro Kopf gekommen. Allerdings haben wir bei der Klausurtagung drei Mal gegessen und eine Marende erhalten. Die Ausgaben sind somit nicht überzogen.

Haben Sie auf die Beanstandungen schon reagiert?

Ich habe den Fehler umgehend richtiggestellt. Eines muss aber klar sein: Ich werde unsere Mitarbeiter auch in Zukunft nicht anders behandeln wie die Abgeordneten. Auch die Angestellten müssen bei einer Klausur irgendwann auch etwas essen. Ich kann ihnen nicht sagen: „Ihr dürft nicht mitessen.“ Damit sich die Schwierigkeiten nicht mehr wiederholen, werde ich das mit dem Kollektivvertrag formalrechtlich absichern.

Die Beanstandungen sind minimal …

Die TAGESZEITUNG hat die Vorgehensweise mit „Erbsenzählerei“ richtig definiert. Das Problem ist, dass wir mit dieser Sache wieder in den Zeitungen landen, obwohl das Land ganz andere Probleme hat. Die Politik sorgt mit solchen Beanstandungen wieder für komplett überzogenes Aufsehen. Ich hoffe, dass der Rechnungshof die anderen Institutionen genauso streng kontrolliert wie uns. Im Übrigen steht unserer Fraktion im Vergleich zu den anderen Fraktionen ein fünf Mal so großes Budget zu Verfügung. Mit Ausnahme dieser kleinen Beanstandung hat der Rechnungshof an unserer Finanzgebarung aber nichts auszusetzen.

Wie viel vom Budget geben Sie aus?

Ungefähr die Hälfte. Wir finanzieren mit dem Geld nur das Notwendigste, das heißt das Personal, Klausuren und Weiterbildungen. Die Mahlzeiten der Mitarbeiter werde ich von nun an komplett aus der eigenen Tasche zahlen.

Die Fraktionen gehen aus Angst vor dem Rechnungshof vorsichtiger mit dem Geld um?

Es geht hier überhaupt nicht um Angst! Wir werden ständig unter Generalverdacht gestellt. Doch das ist mir wurscht – dieses Spiel spiele ich nicht mehr mit: Meine Mitarbeiter werden auch in Zukunft von mir ein Essen bekommen, auch wenn ich es selbst bezahlen muss. In Italien wird immer nur auf die Form und nie auf die Substanz geschaut. Bei formalen Vergehen gibt es gleich die Todesstrafe, während diejenigen, die wirklich etwas verbrechen, ungeschoren davon kommen. Mir geht das auf die Socken.

Themenwechsel: Brigitte Foppa ist verärgert, weil Sie ihren Antrag auf eine Anhörung zum Museumsgesetz abgeschmettert haben. Sie spricht von einem „Muskelspiel im Landtag“ …

Die Kritik ist total unbegründet. Wir haben ein einfaches, sauberes und gut lesbares Gesetz erarbeitet. Auch der Frau Foppa, die in der entsprechenden Abteilung im Wartestand ist, wurden alle notwendigen Informationen übermittelt. Die Grüne will mit der Anhörung eine reine Show abziehen.

Wie meinen Sie das?

Ich verlange ja auch nicht eine Anhörung vom Direktor des Wirtschaftsressorts, in dem ich selbst jahrelang mitgearbeitet habe. Bis auf Gegenbeweis bleibt Frau Foppa Teil der Minderheit. Der Opposition stehen gewisse Instrumente zur Verfügung. Ob Anhörungen veranstaltet werden, liegt aber nicht im Entscheidungsbereich der Opposition. Aus meiner Sicht nehmen die Forderungen der Opposition nach Anhörungen inflationär zu. Die Bevölkerung hat nichts von einer Anhörung. Das muss auch Frau Foppa, die nur eine Bühne für sich haben will, zur Kenntnis nehmen. Ihre Kritik ist lächerlich, das sind alles balle. Ich habe mich an das gehalten, was seit 70 Jahren im Landtag Usus ist.

Interview: Matthias Kofler