Warten auf die Apotheken

Drei Jahre nach der Ausschreibung können die 19 neuen Apotheken in Südtirol noch immer nicht eröffnet werden. Der Stand der Dinge.

von Heinrich Schwarz

Die 19 neuen Apotheken lassen weiter auf sich warten. Dabei liegt die Ausschreibung bereits drei Jahre zurück. Wann die Eröffnungen sein werden, steht noch immer in den Sternen. Sechs neue Apotheken sind in Bozen geplant, jeweils zwei in Meran und Brixen. Hinzu kommen neun weitere Gemeinden mit jeweils einer Apotheke (siehe Grafik).

Zur Erinnerung: Bis zum Jahr 2012 umfasste die Versorgungsleistung pro Apotheke rund 5.000 Einwohner. Nach der staatlichen Monti-Liberalisierung wurde der Schlüssel über ein neues Landesgesetz auf eine Apotheke je 3.300 Einwohner abgesenkt. Der außerordentliche Wettbewerb für die Zuweisung der 19 neuen Apothekensitze startete schließlich im Mai 2014.

„Ein langwieriges Verfahren, in dem Südtirol zeitlich an letzter Stelle aller italienischen Regionen liegt“, so der Grüne Landtagsabgeordnete Hans Heiss in einer aktuellen Landtagsanfrage zum Thema. Erst im März 2016 genehmigte die Landesregierung nämlich die Rangordnung des Wettbewerbes.

„Der langwierige Hürdenlauf ist aber noch längst nicht zu Ende: Gegen den Punktestand und die von der Kommission vorgenommene Reihung haben mehrere Wettbewerbsteilnehmer Rekurse vor dem Verwaltungsgericht eingebracht“, so Heiss.

Er schreibt weiters: „Vom Ausgang dieser Rekurse hängt es wesentlich ab, wann die neuen Apotheken in Betrieb gehen können, um die Versorgung des Landes, zumal entlegener Gebiete, ebenso zu sichern, wie qualifizierten Pharmazeuten, die bereits lange auf eine Chance der Selbstständigkeit warten, Berufs- und Aufstiegschancen zu eröffnen.“

Heiss wollte von der Landesregierung den Stand der Dinge wissen.

Der TAGESZEITUNG liegt die Antwort von Sanitätslandesrätin Martha Stocker vor. Demnach wurden drei Rekurse beim Verwaltungsgericht eingereicht, zu denen inzwischen das jeweilige Urteil hinterlegt wurde. „Zwei Rekurse sind abgewiesen worden. Im dritten Rekurs haben die Rekurssteller Recht bekommen“, so Stocker.

Auf Anordnung des Gerichtes mussten die Rekurssteller wieder in die Rangliste aufgenommen werden. Vor drei Wochen hat die Landesregierung diese aktualisierte Rangordnung genehmigt.

„Natürlich kann jetzt wiederum Rekurs eingelegt werden. Noch habe ich davon aber nichts gehört. Vielleicht haben wir dieses Mal ja Glück“, sagte Martha Stocker gestern gegenüber der TAGESZEITUNG.

Sollten sich Wettbewerbsteilnehmer erneut zur Wehr setzen, ist wieder mit einer langen Verzögerung zu rechnen. Ansonsten könnte jetzt relativ zügig weitergearbeitet werden. Die Landesrätin erklärt:

„Der nächste Schritt im Wettbewerbsverfahren ist die Befragung der Gewinner. Jeder Gewinner erstellt innerhalb einer vorgesehenen Frist eine Präferenzliste mit den bevorzugten Apothekensitzen. Anschließend erfolgt – in der Reihenfolge der Rangordnung – die Zuweisung des in der individuellen Präferenzliste am weitesten vorne gelegenen Sitzes an die einzelnen Gewinner. Nach der Annahme hat der jeweilige Gewinner gemäß Ausschreibung zwölf Monate Zeit, die Apotheke in diesem Einzugsgebiet zu eröffnen.“