Der Rai Sender 1. April

Die BürgerUnion will wegen der Sanitätsreform die Zugänge zum Landtag blockieren. Ein Aprilscherz, auf den nur Rai Südtirol hereingefallen ist.

Die Sanitätsreform soll kommende Woche im Landtag behandelt und beschlossen werden.

Am  Freitag testeten die Vertreter der Landtagsfraktion der BürgerUnion, Andreas Pöder sowie die Fraktionsmitarbeiter Stefan Taber und Dietmar Zwerger verschiedene Möglichkeiten.

Unter anderem wurde das Anketten getestet.

„Jedenfalls werden wir nicht kampflos aufgeben und weiterhin gegen diese beschämende Sanitätsreform auftreten“, so Pöder, der bereits durch Obstruktion im Gesetzgebungsausschuss die Arbeiten zur Sanitätreform blockiert hatte.

„Im Plenum des Landtages sind die Möglichkeiten zur Obstruktion begrenzt, deshalb wollen wir es gar nicht erst zur Sitzung kommen lassen“, so der Landtagsabgeordnete.

Die Reform bezeichnet Pöder als Killerreform, mit der aus sieben Krankenhäusern vier gemacht, der Verwaltungsapparat im Sanitätsbereich aufgebläht und die Kosten weiter gesteigert werden..

„Diese Reform dürfte so in dieser Form nie verabschiedet werden, sie bedeutet weniger Leistungen, mehr Verwaltung, höhere Kosten und durch die Hintertür eine Art Privatisierung des Gesundheitsbereichs“, so Pöder
Pöder fordert die Rückverweisung der Sanitätsreform an den Gesetzgebungsausschuss und eine ordentliche Behandlung des Reformgesetzes, an deren Anfang eine Anhörung der Betroffenen Kategorien von Ärzten, Bezirken, Gewerkschaften und weiteren Bereichen stehen sollte.

„Das bisher wichtigste Reformgesetz in dieser Legislaturperiode kann nicht an einem Tag durch den Landtag gepeitscht werden, ohne dass sich die Abgeordneten ein eigenes Bild von der Situation auch im Rahmen einer Anhörung verschaffen können.“

TAGESZEITUNG Online meint: Nicht schlecht, dieser Aprilscherz, Herr Pöder …

Das einzige Medium, das auf diesen Scherz hereingefallen ist, ist Rai Südtirol.