„Dann trete ich zurück …“

Karl Zeller

Karl Zeller setzt den Landtag unter Druck: Im TAGESZEITUNG-Interview fordert der Senator eine rasche Entscheidung in der Causa „Roberto Bizzo“. Und er holt zum Rundumschlag gegen die Opposition aus.

Tageszeitung: Herr Senator, am Mittwoch kommt die Sechserkommission ein letztes Mal zusammen, um über die Durchführungsbestimmung zur Toponomastik zu verhandeln. Haben Sie noch Hoffnung?

Karl Zeller: Die Sitzung am Mittwoch findet nicht statt. Kommissionspräsident Francesco Palermo hat klargestellt, dass die Durchführungsbestimmung einstimmig verabschiedet werden soll. Weil es in der Kommission keinen Konsens gibt, hat die Sitzung keinen Sinn. Jetzt ist der Landtag am Zug.

Wie meinen Sie das?

Der Landtag muss entscheiden, ob er das Verhalten von Roberto Bizzo gutheißt oder nicht. Bizzo und ich sind beide vom Landtag in die Sechserkommission entsandt worden. Wir sitzen dort nicht als Herr Bizzo und als Herr Zeller, sondern als Vertreter der Institution Landtag. Wenn der Landtag der Meinung ist, dass seine Interessen von Bizzo richtig vertreten werden, dann trete ich halt zurück. Wenn die Institution Landtag hingegen entscheidet, dass wir für die Durchführungsbestimmung stimmen sollen, dann werde ich mich auch daran halten. Bizzo sitzt nicht in der Kommission, um dort das zu tun, was er für richtig hält. Auch er muss sich an die Entscheidungen der Mehrheit im Landtag halten. Ich weiß nicht, ob der Landtag mit Bizzos Verhalten einverstanden ist. Wenn nicht, dann muss er die entsprechenden Schritte setzen. Bislang gab der Landtag diesbezüglich aber keine Stellungnahme ab. Ich warte darauf. Der Ball liegt nun ganz beim Landtag.

Themenwechsel: Sven Knoll fordert die Auflösung des Wahlbündnisses mit dem PD, nachdem sich Senator Stefano Esposito medial für ein Referendum zur Abschaffung der Sonderautonomien stark gemacht hat. Werden Sie Knolls Rat befolgen?

Esposito ist bekannt für seine unüberlegten Äußerungen. Er spielt im PD nur eine völlige Nebenrolle. Eigentlich hat sich sein Vorschlag keinen Kommentar verdient. Nur so viel: Der Kollege müsste wissen, dass über Verfassungsgesetze wie das Autonomiestatut keine Referenden abgehalten werden können. So steht es auch im Artikel 103 des Statuts. Über Änderungen kann nur das Parlament bestimmen, wobei Südtirols Sonderautonomie noch zusätzlich international durch das Pariser Abkommen abgesichert ist. Wenn Esposito das alles nicht weiß, unterstreicht dies nur die Qualität seiner Aussagen.

Michaela Biancofiore will per Gesetz eine Untersuchungskommission zum „disagio“ der Italiener in Südtirol einsetzen. Wie schätzen Sie die Chancen der Kammerabgeordneten ein?

Das ist eine typische Propagandamaßnahme der Frau Biancofiore, um auf sich aufmerksam zu machen. Selbst wenn ihr Gesetzentwurf im Parlament eine Mehrheit finden würde, könnte das Gesetz frühestens im Herbst in Kraft treten. Drei Monate später löst sich das Parlament auf. Was hat eine Untersuchungskommission, die nur drei Monate arbeitet, für einen Sinn? Jeder Abgeordnete ist da schon längst im Wahlkampf. Biancofiore braucht diese Kommission nur zu Werbezwecken. Ich bin trotzdem ganz froh über ihren Vorschlag.

Wieso das?

Biancofiore hat nach fünf Jahren Urlaub im Parlament wieder ein Lebenszeichen von sich gegeben. Das ist doch positiv. Ihr Gesetz wird aber als Rohrkrepierer enden, so wie auch schon alle anderen Vorschläge, die sie in ihrer langen Politikerkarriere vorgelegt hat. Ich hoffe, dass sich die Wähler nicht zum x-ten Mal von ihr auf die Schippe nehmen lassen, sondern dass dieser Entwurf ihr letzter Rohrkrepierer sein wird. Biancofiore weist als einzige Parlamentarierin eine Umsetzungsquote von 0,0 Prozent vor.

Sie sagen: Der Entwurf schafft es nicht einmal auf die Tagesordnung?

In Italien weiß man nie. Vielleicht ist die Mehrheit ja so selbstmordgefährdet, dass sie Biancofiore unterstützt. Ich bezweifle es aber stark. Biancofiore hat einen eindeutigen Ruf, auch unter ihren Kollegen von Forza Italia – und dieser Ruf ist alles andere als gut.

Interview: Matthias Kofler