Region abschaffen?

Regionalrat in Trient

Region abschaffen oder neu interpretieren? Im Autonomiekonvent wurden verschiedene Vorschläge in Bezug auf die Autonome Region diskutiert.

Über Grundsätzliches zur Zukunft der Autonomen Region Trentino-Südtirol wurde bereits Anfang Juli im Konvent der 33 diskutiert und kein Konsens gefunden. Auch bei der Freitagssitzung war die Diskussion wieder Anlass für eine intensive Debatte mit vielen inhaltlichen Vorschlägen.

Die Meinungen der Konventsmitglieder gingen auseinander, Einigkeit herrscht in Bezug darauf, dass die Autonome Region in heutiger Form ihre Berechtigung verloren hat. Die Diskussion drehte sich im Zuge der dreistündigen Sitzung um die Abschaffung oder um eine funktionelle Umwandlung.

Unterstrichen wurde, dass die Region bereits jetzt in einer marginalen Position ist, besonders da die Weiterentwicklung der Autonomie schon seit geraumer Zeit in den autonomen Provinzen stattfinde. Die Region dürfe deshalb in Zukunft keine Gesetzgebungs-und Verwaltungskompetenzen haben und solle eine neue Funktion als „Ort der Begegnung“ und institutionelles Bindeglied erhalten.

In der Region könnten in Zukunft gemeinsame Strategien abgestimmt und grenzüberschreitende Zusammenarbeit koordiniert werden. Für die Koordination könne auch eine „consulta regionale“ geschaffen werden, bei der sich die beiden Landesregierungen auf gemeinsame Strategien einigen könnten.

Ob es für eine solche Zusammenarbeit eine institutionalisierte Plattform braucht, wird in diversen Wortmeldungen in Frage gestellt. Dies würde nur Mehrkosten schaffen und eine privilegierte Zusammenarbeit mit dem Trentino könne auch anderweitig ausgestaltet werden. Man solle als Konvent der 33 klare Forderungen stellen.

Die Autonome Region Trentino-Südtirol habe heute keine Existenzberechtigung mehr und gehöre ersatzlos abgeschafft. Sie habe keinen guten Einfluss auf das Zusammenleben zwischen Südtirol und Trentino gehabt. Ein weiterer Vorschlag sieht die Zukunft in der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino.

Neben technisch-juridischen Aspekten bezogen sich die Wortmeldungen auch auf Aspekte der gemeinsamen Geschichte und Identität mit Tirol und dem Trentino, der nachbarschaftlichen Beziehungen und der ladinisch- und deutschsprachigen Minderheiten im Trentino. Auch wurde in der Sitzung vorgebracht, dass es im Forum der 100, dem Bürgerforum des Autonomiekonvents, in der Arbeitsgruppe 1 einen „Minimalkonsens“ zur Abschaffung der Region in ihrer jetzigen Form gebe.