Das große Aufstocken

Oswald Schiefer und Sepp Noggler

Der Landtag beschließt einen eigenen Mitarbeiter für jeden einzelnen Abgeordneten. Mit Oswald Schiefer und Sepp Noggler widersetzten sich zwei Rebellen der SVP-Parteilinie.

Von Anton Rainer

Zu einer Gegenstimme wie bei den Kollegen von den Grünen und dem Movimento 5 Stelle hat es am Ende nicht gereicht, der Frieden in der SVP-Fraktion war den beiden Parteirebellen wichtiger. Aber: „Eine Enthaltung heißt, dass man einem Vorschlag nicht zustimmt“, erklärt Sepp Noggler sein Ausscheren bei der Abstimmung, „damit kennzeichnet man eine ablehnende Meinung.“

Konkret befasste sich der Landtag am Donnerstag mit einer lang angekündigten Landtagsreform, die vonseiten des Präsidiums vorgelegt wurde. Neben der digitalen Aufrüstung und einer kontroversen Zusammenlegung mehrerer Ämter zu einer einheitlichen „Kommunikationsstelle“ sorgte vor allem die Aufstockung der Fraktionsmitarbeiter im Vorhinein für Diskussionen. Sollte man den Abgeordneten wirklich mitten in der Legislatur zusätzliches Personal spendieren?

Nein, findet Sepp Noggler, der seine Enthaltung bereits in der Fraktionssitzung angekündigt hatte: „Was wir da gemacht haben, war nicht gewaltig sinnvoll“, kommentiert der SVP-Abgeordnete die mit nur fünf Enthaltungen und vier Gegenstimmen beschlossene Reform. „Die Fraktionen benötigen die Mitarbeiter wahrscheinlich für den Wahlkampf“, lacht Noggler, „ansonsten wüsste ich nicht, wozu man das braucht.“

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