Eklat im Rathaus

Bahnt sich in Neumarkt eine Regierungskrise an? In der letzten Gemeinderatssitzung ist die Stimmung innerhalb der Mehrheit eskaliert – und nun droht die Spaltung.

Es war ein recht ungewöhnliches und skurriles Bild, welches sich den Besuchern der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend im Rathaus von Neumarkt bot. Nachdem die Koalitionspartner Bündnis Neumarkt und @Egna-Neumarkt vor der Sitzung einen zusätzlichen, aktuellen Beschlussantrag eingebracht hatten – wie es von der Geschäftsordnung durchaus vorgesehen ist – kam es in der Sitzung selbst zu einem Eklat. Bürgermeister Horst Pichler ließ die Verlesung der zwei Tagesordnungsanträge seiner beiden Koalitionspartner zur BBT-Zulaufstrecke Süd nicht zu. Danach verließen die SVP- und PD-Räte den Saal.

Auch am Tag danach herrscht noch immer getrübte Stimmung und es scheint nicht ganz klar, wie es nun weitergehen soll. „Wir waren über dieses Verhalten einfach nur baff“, resümiert der Fraktionssprecher von Bündnis Neumarkt Franz Simeoni. Bürgermeister Horst Pichler spricht vom i-Tüpfelchen, womit die Räte von Bündnis Neumarkt und @-Egna-Neumarkt da Fass zum Überlaufen gebracht haben. „Für mich gibt es keine Mehrheit mehr, so wie sie bisher war“, resümiert Horst Pichler.

Konkret ging es um einen Beschlussantrag zur BBT-Zulaufstrecke Süd. Nachdem die Landesregierung beschlossen hat, die Bauleitplanänderungen von Amts wegen einzutragen, forderten die Räte von Bündnis Neumarkt und @Egna-Neumarkt eine „beratende Volksbefragung zur eventuellen Eintragung der BBT- Zulaufstrecke in den Bauleitplan der Gemeinde Neumarkt“. Die beiden Fraktionen forderten, dass der Gemeinderat der Umsetzung des mit einer Zweidrittelmehrheit im Dezember 2014 verabschiedeten Gemeinderatsbeschlusses nachkommen möge und das Verfahren über eine Volksbefragung über die Zulaufstrecke einleiten solle. Auch eine mögliche Fragestellung wurde im Antrag bereits angeführt.

Diese beiden Tagesordnungspunkte führten zum Eklat zwischen den Parteien, weil sich die SVP und der PD hintergangen fühlen, da sie nicht gefragt wurden, ob sie entsprechenden Antrag mitunterzeichnen und weil dies – nach einer Serie von Unstimmigkeiten – das Fass zum Überlaufen gebracht hat.

LESEN SIE IN DER HEUTIGEN PRINT-AUSGABE: 

*Was beide Seiten zu diesem Streit sagen und

*Wie es jetzt weitergehen soll.