Räuberleiter ins Hohe Haus

Andreas Pöder

Obwohl erst 49, ist Andreas Pöder einer der dienstältesten Landtagsabgeordneten. Im TAGESZEITUNG-Interview kündigt er seine Wiederkandidatur im Jahr 2018 an – und zwinkert den Freiheitlichen zu.

TAGESZEITUNG Online: Herr Pöder, Sie sitzen seit 1998 im Hohen Haus und sind damit einer der dienstältesten Politiker im Landtag. Gehen Sie 2018 in Rente?

Andreas Pöder: Das habe ich nicht vor. Ich habe schon Lust, noch einmal anzutreten. Ich sehe einfach die Notwendigkeit einer harten Opposition im Landtag.

Sie gelten als einer der cleversten und flexibelsten Abgeordneten. In Ihrer bisherigen Karriere haben Sie immer jemanden gefunden, der Ihnen die Räuberleiter in den Landtag gemacht hat …

(lacht) So kann man es nicht sagen, aber Fakt ist: Ich bin mehrmals in den Landtag gewählt worden. Und es stimmt: Ich bin imstande, schnell zu arbeiten, ich schalte auch schnell (lacht). Mit welchen Partnern ich ins Rennen gehe, das wird man sehen. Ich hoffe, dass es gelingt, eine größere Aggregation von Mitte-Rechts- und konservativen Kräften auf die Beine zu stellen.

Wir nennen Ihnen zwei Namen und Sie sagen, ob Sie sich mit ihnen eine Zusammenarbeit vorstellen können: Elena Artioli und Anna Pitarelli …

Mit Elena kann ich mir ohne weiteres eine Zusammenarbeit vorstellen. Wir arbeiten bereits seit Jahren gut zusammen. Es gibt im und außerhalb des Landtags viele andere Personen, mit denen eine Kooperation vorstellbar wäre. Ich sage Ihnen ganz offen: Es laufen derzeit sehr viele Gespräch. Es ist derzeit mehr in Bewegung als früher vor Wahlen …

Interessant! Was schließen Sie daraus?

Dass es eine Notwendigkeit, etwas zu verändern. Das spüren auch bestimmte Kräfte innerhalb der SVP. In der SVP gibt es viele, die nicht zufrieden sind. Andererseits kann man nicht zufrieden sein, wie die Opposition arbeitet …

Der Herr Pöder übt Selbstkritik?

Mit der zahlenmäßigen Stärke, über die wir verfügen, müssten wir die Volkspartei eigentlich vor uns hertreiben. Das tun wir aber nicht. Dabei gäbe es mitte-rechts, im bürgerlich-konservativen Lager ein Vakuum – auch innerhalb der SVP.

Sie spielen darauf an, dass der Volkspartei die rechte Flanke weggebrochen ist?

Die SVP-Führung zieht eindeutig nach mitte-links. Arno Kompatscher verkörpert die Vermerkelisierung. Dasselbe gilt für SVP-Obmann Philipp Achammer, der es ein bisschen cleverer macht als Kompatscher. Es wäre wünschenswert, wenn die unzufriedenen Konservativ-Bürgerlichen in der SVP und die Opposition etwas Gemeinsames auf die Beine stellen könnten, das dann wirklich eine bürgerlich-konservative Alternative zur SVP sein könnte.

Sie müssten die Politik in Südtirol inzwischen so gut kennen, um zu wissen, dass das kaum möglich sein wird, weil solche Projekte immer an den Köpfen gescheitert sind …

Andreas Pöder

Das ist schon richtig. Es wird sicher nicht einfach, aber ich täte mir so etwas wünschen.

Was würden Sie tun, wenn Sie 2018 aus der Politik ausscheiden?

(lacht) Oh, ich mir einen ganzen Haufen Optionen. Ich habe einen Plan B …

Der wäre?

Ich habe diese Amtsperiode begonnen in der Überzeugung, dass es meine letzte sein würde. Doch irgendwann 2014 kam mir der Gedanke, dass es ziemlich notwendig ist, weiterzumachen. Ich mache eine harte, nervende Opposition. Südtirol braucht so eine Opposition.

Ihren Plan B haben Sie immer noch nicht verraten …

Ich würde etwas im Kommunikationsbereich machen …

Sie könnten den PR-Mann für einen SVP-Politiker machen?

(lacht) Sell sicher net! Aber ich habe schon einigen Ideen in Bezug auf eine künftige Tätigkeit im modernen PR-Bereich. Aber ich habe, wie gesagt, noch Lust weiterzumachen, ich habe noch Lust auf harten Kampf.

Sie positionieren sich seit Monaten als Familienpolitiker und als Kämpfer gegen die Privilegien der Bauern. Werden das Ihre Wahlkampfthemen sein?

Ja. Familienpolitik und Gerechtigkeit bei den Förderungen und Steuerbelastungen werden sicher Wahlkampfthemen sein. Die Landwirtschaft hat in Südtirol bestimmte Privilegien. Da muss man einen Ausgleich schaffen. Das empfinden übrigens auch SVP-Politiker. Sie trauen sich nur nicht, das laut zu sagen.

Stimmt die Aussage: Die Stärke der SVP ist die Schwäche der Opposition?

Ja. Absolut! Das ist für mich – ohne jetzt überheblich sein zu wollen – auch ein Grund weiterzumachen. Ich kann mit meiner Erfahrung in Sachen Kontrollpolitik noch einiges bewirken. Wenn die Opposition geschlossener wäre, hätte die SVP gewaltig zu schnaufen. Wir waren zahlenmäßig noch nie so stark. Trotzdem kann die SVP locker regieren …

Die Südtiroler Opposition ist seit jeher eine lose Verbindung von Einzelkämpfern bzw. von Parteien, die jeweils ihre eigenen Süppchen kochen. Warum können sich Südtirols Oppositionspolitiker untereinander nicht leiden?

Ich weiß es nicht. Die Analyse ist sicher richtig. Wir haben es beispielsweise versäumt, vor den Bozner Wahlen eine gemeinsame Liste zu erstellen. Ich habe mit Walter Blaas versucht, etwas zu machen. Aber diese Idee ist aufgrund von bestimmten Antipathien – nicht meinerseits! – gescheitert. Die SVP sagt selber: Wenn wir es damals geschafft hätten, eine gemeinsame Liste zu machen, dann hätte die SVP bei den Landtagswahlen ein Problem. Es ist leider so, dass die Freiheitlichen und die Süd-Tiroler Freiheit in einen Konkurrenzkampf getreten sind, der niemanden etwas bringt. Wenn man schon persönlich nicht gut miteinander kann, sollte man zumindest versuchen, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Sonst marschiert die SVP 2018 durch.

Die Freiheitlichen haben nach dem Rentenskandal und interne Turbulenzen noch immer ein Imageproblem. Nach derzeitigem Stand der Dinge werden die Blauen ihren Mandatsstand nicht verteidigen können. Spekulieren Sie insgeheim damit, in genau jenem Spektrum zu fischen?

Ich täte es den Freiheitlichen wünschen, wenn sie die Stimmenanzahl halten könnten, weil dies der Opposition insgesamt nützt. Es kann nicht der Sinn sein, dass wir uns gegenseitig Stimmen abjagen. Entweder schaffen wir es, der SVP wirklich die Mehrheit zu nehmen, ansonsten werden wir auch künftig um das Kuchenstück herumrennen, das uns die SVP lässt. Wir müssen nicht uns gegenseitig, sondern der SVP die Leute abwerben, die unzufrieden sind.

Sie können mit Walter Blaas sehr gut. Können Sie sich ein Bündnis mit den Freiheitlichen vorstellen?

Ich kann mir absolut eine Zusammenarbeit vorstellen. Wir haben ähnliche Ziele. Ich täte mir wünschen, dass das bürgerlich-konservative Lager größer und kompakter wird. Und wir wären natürliche Partner.

Zweieinhalb Jahre Arno Kompatscher: Ist er ein guter LH?

Nein. Er hat sehr wenig von dem weitergebracht, was er angekündigt hat. Aber er hat, erstaunlicherweise, noch immer einen Neulingsbonus. Denken Sie an die Sanität, an die Art und Weise, wie er sein Gehalt verteidigt hat. Einen anderen LH hätte man gekreuzigt, wenn er so agiert hätte. Ihn lässt man leben. Keine Ahnung warum.

Der LH muss auch Kritik einstecken. Viele halten ihn für den LH der Bosse …

Ich glaube, dass er zu egozentrisch regiert, obwohl genau er einen ganz anderen Politikstil versprochen hat. Er hat wenig Vertrauen in die eigenen Leute. Er hat sich mitte-links positioniert, und so agiert er auch …

Wie meinen Sie das?

Er ist politisch korrekt, schnell beleidigt, dünnhäutig. Er wurschtelt sich durch. Er will auf allen Seiten gut Freund sein. In Wirklichkeit hat er nicht viele Vertraute.

2013 war das (Wahl-)Jahr des Generationenwechsels: Fürst Luis ist abgetreten. Welche Art von Schnitt wird es 2018 geben?

Ich glaube, dass es 2018 nicht den großen Schnitt geben wird, weil der Generationenwechsel nicht alle glücklich gemacht hat. Wenn es einen Schnitt geben sollte, dann nur, wenn die SVP so viel verliert, dass sie nicht mehr mit einem Partner allein regieren kann. Alles hängt von der Opposition ab: Wenn wir imstande sind, eine echte Alternative anzubieten, dann passt es. Wenn wir in dieser Konstellation weitermachen, wird die SVP die Wahl 2018 nicht verlieren.

Interview: Artur Oberhofer