Der Heckenschütze

Andreas Pöder behauptet weiterhin, dass ein SVP-Abgeordneter ihm das Geheimpapier zum Abstimmungsverhalten zugespielt habe. Gibt es in der Steger-Fraktion einen Maulwurf?

Von Matthias Kofler

Andreas Pöder gibt sich kämpferisch: „Ich nenne meine Quelle nicht, da kann SVP-Fraktionssprecher Dieter Steger noch so heftig versuchen, von den Problemen in seiner Fraktion abzulenken.“

Das vom Abgeordneten der BürgerUnion veröffentlichte Geheimpapier der SVP-Fraktion über das Abstimmungsverhalten zu den Oppositionsanträgen in der aktuellen Landtags-Sitzungswoche sorgt weiter für Furore. Wie berichtet, spielte Pöder den Medien ein internes Dokument aus der Steger-Fraktion zu, das belegen soll, dass die SVP alle Anträge der Opposition im Landtag abschmettert, noch bevor darüber diskutiert wurde. Doch SVP-Fraktionssprecher Dieter Steger legte für seine Kollegen die Hand ins Feuer: Pöder bluffe nur. „Er hat das Dokument sicher nicht von einem Fraktionsmitglied erhalten, weil es noch keiner gesehen hat“, so Steger.

Doch Pöder bleibt bei seiner Version: „Das Geheimpapier habe ich von einem erzürnten und vorab gelangweilten SVP-Abgeordneten, der mir das Papier mit den Worten gab: ,Da lässt uns die Führung bei den Landtagssitzungen antanzen, obwohl alles schon entschieden ist. Was sollen wir dann eigentlich noch bei den Landtagssitzungen? Mir stinkt das’“, so Pöder.

Gibt es unterm Edelweiß also einen Maulwurf?

Die Liste der „Tatverdächtigen“ ist äußerst überschaubar. Die Mitglieder der Landesregierung und die Fraktionsspitze um Dieter Steger und Oswald Schiefer können von vorneherein ausgeschlossen werden. Auch Josef Noggler kommt nicht in Frage: Der Malser Abgeordnete liegt seit letztem Freitag krank im Bett.

Es blieben also nur mehr ein paar Hinterbänkler im Landtag übrig, die Pöder das Dokument zugespielt haben könnten. Doch diese weisen den Vorwurf weit von sich: Helmuth Renzler beteuert, von dem Dokument nichts zu wissen. Er gehöre nämlich nicht der Arbeitsgruppe an, die im Vorfeld der Sitzungen in Zusammenarbeit mit den Landesräten das Abstimmungsverhalten zu den Oppositionsanträgen auslote. Wie viele seiner Fraktionskollegen ist auch Renzler fest davon überzeugt, dass Pöder das Dokument von einem Oppositionspolitiker erhalten hat. Immer wieder fällt in dem Zusammenhang der Name von Freiheitlichen-Obmann Walter Blaas. „Unser Fraktionsbüro steht allen Abgeordneten offen“, sagt Renzler. „Gut möglich, dass jemand das Dokument gefladert hat. Die Wege des Herrn sind unergründlich.“

Christian Tschurtschenthaler will sich „an den Spekulationen nicht beteiligen“: „Der Kollege Pöder ist ein alter Fuchs. Er ist lange genug im Landtag und weiß, wie er zu gewissen Dokumenten kommen kann“, so der SVP-Abgeordnete. Er selbst habe Pöder das Dokument sicher nicht zugespielt, „weil ich keinen Grund dazu habe.“ Zudem habe der Verlauf der Landtagssitzung gezeigt, „dass das nur ein Zettel war“. Die SVP habe sehr wohl auch Anträge der Opposition wie etwa jenen zu den Medizinstudenten angenommen, so Tschurtschenthaler.

Magda Amhof erachtet es für „unmöglich“, dass ein SVP-Abgeordneter Pöder das Dokument zugesteckt hat. „Wir alle haben das Papier zum ersten Mal in der Zeitung gesehen. Keiner von uns hat das Dokument gehabt.“ Bei dem Papier habe es sich um das Enddokument eines Fraktionsmitarbeiters gehandelt, das er zur Vorbereitung auf die Fraktionssitzung am Mittwoch erarbeitet habe. Dieses Papier habe er aber keinem Abgeordneten ausgehändigt – auch nicht per Mail. „Da versucht jemand, einen Keil in die SVP-Fraktion zu treiben“, so Amhof.

Die Theorie, dass ein Oppositioneller das Papier aus der Kopiermaschine im SVP-Büro entwendet haben könnte, ist für die SVP-Politikerin am plausibelsten. Die Kopiermaschine sei für alle Abgeordneten zugänglich. Die Freiheitlichen seien im selben Stockwerk wie die SVP-Fraktion. „Und oftmals kommen auch andere Oppositionspolitiker zu uns in den vierten Stock hinauf, um die Kopiermaschine zu nutzen“, so Amhof.

Theoretisch käme also der gesamte Landtag als Kopiermaschinen-„Täter“ in Frage.