Dreimal gescheitert

Im Juli 2015 feierte Magdalena Amhof die Annahme revolutionärer Beschlussanträge zum Kulturgesetz. Eineinhalb Jahre später folgt die große Ernüchterung: Keiner der Vorschläge wird umgesetzt.

Von Anton Rainer

Es ist ein Projekt, das Magdalena Amhof seit Jahren begleitet. Bereits im Juli 2015 legte die SVP-Abgeordnete gemeinsam mit den Kollegen Albert Wurzer und Dieter Steger drei Beschlussanträge zum lang erwarteten Kulturgesetz vor. „Wir haben einfach nur die Wünsche der Kulturschaffenden vorgebracht“, erinnert sich Amhof heute – und zeigt sich enttäuscht über die politischen Konsequenzen des ambitionierten Projekts.

Noch vor eineinhalb Jahren wurden die jeweiligen Beschlussanträge (eine Künstlersozialkasse für prekäre Freiberufler, eine autonome Verwertungsgesellschaft a la nationaler SIAE sowie die Errichtung eines eigenen „Kulturbüros“) vom Südtiroler Landtag mit großer Mehrheit verabschiedet, bis heute fehlt davon aber jede Spur. Für Magdalena Amhof ein guter Grund, mal nachzuhaken: Was wurde denn aus den Beschlussanträgen der SVP-Hinterbänkler?

Die Realität ist ernüchternd: Jeder einzelne der Vorschläge wurde von der Landesregierung überprüft und aus verschiedenen Gründen abgelehnt, schreiben die Kulturlandesräte Philipp Achammer, Christian Tommasini und Florian Mussner in ihrer schriftlichen Antwort.

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