Strafe für Frick?

Die Personalkommission der Gemeinde Bozen prüft nun eine mögliche Unvereinbarkeit des Angestellten Werner Frick. Der könnte wegen seiner Privatfirmen zeitweise vom Dienst suspendiert werden.

Von Thomas Vikoler

Für den Bozner Bürgermeister Renzo Caramaschi besteht kein Zweifel: Ex-Landesrat Werner Frick, seit Ende Juni persönlicher Referent von SVP-Vizebürgermeister Christoph Baur, ist ein Gemeinde-Angestellter. Auch wenn er auf Zeit und ohne Wettbewerb angestellt ist, gelte für Frick die zuletzt verschärfte Personalordnung der Gemeinde.

Dazu gehört das Verbot, in privaten Gesellschaften Verwalter-Aufgaben zu übernehmen. Insbesondere auch Art. 45bis zu Tätigkeiten, aus denen ein Interessenkonflikt mit den Amtspflichten hervorgehen könnte.

Werner Frick ist Teilhaber mehrerer Firmen und dort auch Verwalter (so wie bei der nach seinem Vater benannten Stiftung). Deshalb hat sich am Montag der Stadtrat mit dem brisanten Fall beschäftigt. Die Personalkommission unter Vorsitz von Gemeindesekretär Antonio Travaglia wird in wenigen Tagen darüber entscheiden, ob Frick gegen die Personalordnung verstoßen hat bzw. sanktioniert wird oder nicht. Als „Strafe“ ist ein Verweis, aber auch eine zeitweise Suspendierung oder gar Entlassung vorgesehen.

Zu letzterer wird es wohl nicht kommen, denn Frick hat seine Situation inzwischen in Ordnung gebracht. Seit 1. Dezember verrichtet er seine Tätigkeit bei der Gemeinde zu 50 Prozent in Teilzeit, seit Beginn seiner Tätigkeit arbeitete er 75 Prozent.

„Ich war davon ausgegangen, dass ich mit 75 Prozent in Ordnung wäre. Es handelt sich um ein formelles Gebrechen“, räumt Frick gegenüber der TAGESZEITUNG ein.

Mit 50 Prozent Teilzeit besteht keine Unvereinbarkeit zu Verwalter-Tätigkeiten bei Firmen, die allerdings der Gemeinde bei Diensteintritt gemeldet werden müssen. Frick hat das offenbar nicht getan und muss deshalb mit einer Sanktion seitens der Personalkommission rechnen. „Ich erwarte, dass man mich dabei gleich behandelt, wie alle andere“, sagt Frick.

Allerdings plant der frühere Landesrat, in Zukunft wieder mehr Zeit im Rathaus zu verbringen. „Ich möchte meine Verwaltungstätigkeit bei den Firmen zurücklegen, um wieder 75 Prozent arbeiten zu können“.

Der Stadtrat hat am Montag immerhin festgestellt, dass im Fall Frick kein nachweislicher Interessenkonflikt bestand.

Keine seiner Firmen habe in den vergangenen sechs Monaten Geschäfte mit der Gemeinde Bozen gemacht.