Der neue Präsident

Antonio Tajani und Herbert Dorfmann

Herbert Dorfmann begrüßt die Wahl von Antonio Tajani zum EU-Parlamentspräsidenten.

Nach einem langen Wahltag wurde am Dienstag der italienische Kandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) Antonio Tajani im vierten Wahlgang zum Präsident des EU-Parlaments und damit zum Nachfolger von Martin Schulz gewählt.

Antonio Tajani ging als Favorit in die Wahl, schärfster Konkurrent war der Chef der Sozialdemokraten, Gianni Pittella. Daneben stellten sich noch vier weitere Kandidaten zur Wahl.

Der Südtiroler Europaabgeordnete Herbert Dorfmann pflegt mit Tajani auf politischer und persönlicher Ebene gute Kontakte und zeigt sich über das Wahlergebnis sehr erfreut: „Aus Südtiroler Sicht ist Tajani eine gute Wahl, er kennt unser Land sehr gut. Er hat den Minderheiten immer eine große Aufmerksamkeit geschenkt und die Minderheitenfrage auch zu einem Anliegen seiner Arbeit als Präsident erklärt. Bei seiner Ansprache bei Beginn der Wahl gab er bekannt, dass er einen Verantwortlichen für Minderheiten in seinem Kabinett haben will.“

Grundlage für die erfolgreiche Wahl war eine Vereinbarung der Mitte-Rechts-Fraktionen im Europäischen Parlament. Dies dürfte, so Herbert Dorfmann, auch die politische Ausrichtung des Parlaments in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode beeinflussen.

Auf europäischer Ebene ist Antonio Tajani seit langem eine politische Größe. Er wurde 1994 ins Europäische Parlament gewählt, 1999 und 2004 wurde sein Mandat bestätigt. 2008 wurde er EU-Kommissar für Verkehr, anschließend für Unternehmen und Industrie. In dieser Rolle war er auch für die Finanzierung der neuen Brennerbahn mitverantwortlich und besuchte mehrmals Südtirol. Seit 2014 war er einer der 14 Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments.

Die Amtszeit des Parlamentspräsidenten beträgt zweieinhalb Jahre, also eine halbe Legislaturperiode des Parlaments, und endet 2019.