Falsche Förderung

Mit einem Fonds wollte die Landesregierung junge Hausärzte unterstützen. Weil in ganz Südtirol aber nur drei Ärzte die Voraussetzungen erfüllten, wurde kein Cent davon ausgezahlt.

Von Anton Rainer

Anstatt das zu fördern, wofür man es eigentlich bereitgestellt hatte, bleibt das Geld schlussendlich im Topf. Das Hürden – zu hoch, das einzige eingereichte Projekt – zu limitiert, die in Frage kommenden Empfänger – zu dritt. Steht am Ende des Jahres die peinliche Bilanz einer unzureichenden Maßnahme?

Von Anfang an: Mit rund 260.000 Euro wollte das Land eigentlich junge, neu vertragsgebundene Allgemeinmediziner fördern, 20 Prozent eines dafür eingesetzten 1,3-Millionen-Euro-Fonds waren explizit für „Jungärzte“ und deren Projekte zur Verbesserung der Gesundheitsvorsorge vorgesehen. Doch die Bilanz, die am Ende des Jahres gezogen werden kann, ist, gelinde gesagt, äußerst mager. Kein einziger Cent aus dem für Jungärzte reservierten Teil des Landesfonds konnte 2016 ausgezahlt werden. Der Grund: Das Landeskomitee für die Allgemeinmedizin hat als sogenannte „Jungärzte“ Personen definiert, die weniger als 1.000 Patienten betreuen, eine Vertragsbindung unter drei Jahren haben und nicht mehr als fünf Stunden wöchentlich freiberufliche Tätigkeiten ausüben. Derart eng gefasste Kriterien mussten dem Fonds früher oder später zum Verhängnis werden: Auf gerade einmal drei Ärzte in ganz Südtirol treffen diese Voraussetzungen zu.

„Sei es der Sanitätsbetrieb als auch die Gewerkschaften haben eingesehen, dass es so keinen Sinn macht“, erklärt Michael Mayr, Direktor im Gesundheitsressort.

Das einzige eingereichte Projekt wurde denn aus diesem Grund durch das technische Komitee abgelehnt: Ohne Empfänger keine Auszahlung. „Es war wie erwartet alles nur Blabla“, sagt der Landtagsabgeordnete Paul Köllensperger. In einer Anfrage hatte sich der Vertreter des Movimento 5 Stelle über die noch während der Vertragsverhandlungen mit den Hausärzte-Gewerkschaften im Sommer 2015 ausdrücklich gelobten Förderungen erkundigt. Und er wollte wissen: „Gehen diese Gelder am Ende des Jahres für die Jungärzte verloren?“ Darauf wird es am Ende nicht hinauslaufen, so Gesundheitslandesrätin Martha Stocker in ihrer Antwort: „Die heuer nicht verwendeten Gelder sollten mit einer zusätzlichen Finanzierung wieder zur Verfügung gestellt werden, sobald eine annehmbare Anzahl von neuen vertragsgebundenen Allgemeinmedizinern ihre Tätigkeit aufnimmt.“ Frei nach dem Motto: Zuerst die Ärzte, dann die Förderungen.

Den Gewerkschaften dürfte der Beitragsstopp indes gelegen kommen: Sie hatten in den Sitzungen des Landeskomitees stets den Standpunkt vertreten, dass eine Bevorzugung der „sogenannten Jungärzte“ nicht korrekt sei. Besser wäre es, so die Gewerkschafter, alle Allgemeinmediziner bei der Ausschüttung von Projektgeldern gleich zu behandeln.