Zufriedener LH

Landeshauptmann Arno Kompatscher mit seiner Ehefrau bei der Stimmabgabe in Völs am Schlern

LH Arno Kompatscher wertet das mehrheitliche Ja der Südtiroler zur Verfassungsreform als klaren Auftrag für die weitere Entwicklung der Autonomie.

Wenn es denn bei diesem Referendum Sieger gibt, dann gehört der Landeshauptmann zu diesen.

Die Opposition hatte geschlossen Stimmung für das Nein gemacht. Dennoch hat es in Südtirol eine überraschen klare Mehrheit für das Ja gegeben.

„Ich sehe das Ergebnis als klaren Auftrag an die Südtiroler Landesregierung, die Verhandlungen mit der Regierung in Rom zur Weiterentwicklung der Autonomie fortzusetzen“, betont Landeshauptmann Arno Kompatscher am Montag in einer ersten Reaktion.

Zunächst müsse man nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die seit 2001 notwendige Überarbeitung des Autonomiestatuts ohne Risiko, das heißt im Einvernehmen, vorgenommen werden kann, so wie es von der Schutzklausel laut Verfassungsreform vorgesehen gewesen wäre.

Die italienische Verfassungsreform ist mit 19,419 Millionen Nein-Stimmen (59,11 Prozent der abgegebenen Stimmen) abgelehnt worden. In Südtirol hingegen haben 163.851 Wählerinnen und Wähler (63,69 Prozent) mit Ja gestimmt. 67,41 Prozent der Wahlberechtigten in Südtirol haben sich am Referendum beteiligt, auf Staatsebene waren es 65,47 Prozent. „Trotz der Komplexität hat unsere Bevölkerung gezeigt, dass sie beim Thema Verfassungsreform mitreden wollte und durch ihre Stimmabgabe ein klares Zeichen für die Autonomie gesetzt“, erklärt der Landeshauptmann.

Landeshauptmann Kompatscher zeigt sich über die gute Beteiligung am Referendum in Südtirol erfreut, zumal die Fragestellung eine sehr wichtige und weitreichende war, aber kein Beteiligungsquorum galt: „Zahlreiche Südtirolerinnen und Südtiroler haben ihre Verantwortung wahrgenommen. Schließlich ging es um die Verfassung – das Grundgesetz, welches unser demokratisches System regelt, und damit um die weitere Entwicklung des Staates, der Regionen und insbesondere der Südtirol-Autonomie.“

Südtirols Landeshauptmann bedauert den angekündigten Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi. „Ministerpräsident Renzi war ein verlässlicher Ansprechpartner für Südtirol, der immer Wort gehalten hat“, unterstreicht der Landeshauptmann. „Wir hoffen, dass die Phase der Instabilität relativ rasch überwunden werden kann, um dann wieder im konstruktiven Dialog für die Weiterentwicklung der Autonomie weiterarbeiten zu können.“