Böse Kommission

Andreas Pöder

Die Kür des Sanitätsdirektors wird immer mehr zu Farce. Vor einem halben Jahr hatte LRin Martha Stocker die Auswahlkommission als „hochkompetent“ gelobt.

„Als ziemlich widersprüchlich und chaotisch“ bezeichnet der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, die Haltung der Landesregierung zu den Auswahlkommissionen für das Spitzenpersonal im Südtiroler Sanitätsbetrieb.

Nach dem „peinlichen Scheitern“ der Auswahl eines neuen Sanitätsdirektors im Sanitätsbetrieb, bei dem die Auswahlkommission allen fünf Bewerbern Eignung für diesen Führungsposten abgesprochen hat, rede Sanitätslandesrätin Martha Stocker die Bedeutung der Auswahlkommission klein, sie habe nur „beratende Funktion“, letztlich entscheide die Landesregierung.

Andreas Pöders Kritik:

„Noch vor einem halben Jahr, als es um schwelende Konflikte zwischen der Landesregierung und dem neuen Generaldirektor des Sanitätsbetriebes, Thomas Schael ging, hat die Landesrätin in Beantwortung einer Landtagsanfrage Pöders die Verantwortung für die Ernennung Schaels der Auswahlkommission zugeschoben und diese als ,hochkompetent‘ bezeichnet.“

Der Mandatar der BürgerUnion kritisiert diese widersprüchliche Art der Landesregierung Kompatscher, die nicht zum ersten Mal festzustellen sei.

„In der Landesregierung und besonders in der Sanitätspolitik agiert man offenbar nach dem alten Adenauer-Motto: ,Was kümmert uns unser Geschwätz von gestern!´ Gerade so wie man es braucht, dreht man sich die Tatsachen oder die Wahrheit zu recht“, unterstreicht Pöder.

In einer Aussendung schreibt der Abgeordnete:

„Als es um die Arbeit von Generaldirektor Schael ein Jahr nach seiner feierlichen Einsetzung durch Landeshauptmann Arno Kompatscher und Landesrätin Martha Stocker plötzlich Streit zwischen Landesregierung und der Ärzteschaft sowie anderen Sanitätsbediensteten gab, schob die Landesrätin die gesamte Ernennungsverantwortung der ´hochkompetenten´ Auswahlkommission zu. Heute, nachdem die Auswahlprozedur zu einer Demontage von fünf hochkarätigen Bewerbern geführt hat, will die Landesregierung plötzlich von der Auswahlkommission nichts mehr wissen und stellt diese als bedeutungslos hin.“

Pöder fordert nun in einem Schreiben an den Präsidenten des Sanitätsausschusses des Landtages (4. Gesetzgebungsausschuss) die Anhörung von Landesrätin Stocker und Generaldirektor Schael zur Thematik. Weiters sollen die Protokolle und Akten des Auswahlverfahrens vom Landtagsausschuss eingeholt und gesichtet werden, so Pöder.