„Heiße Provinzluft“

Andreas Pöder

Die BürgerUnion findet, dass Arno Kompatschers zweite Autonomiekonferenz „gründlich in die Hosen gegangen“ sei.

„Die zweite Autonomiekonferenz des Landeshauptmannes zum Pariser Vertrag innerhalb weniger Monate hatte bestenfalls provinzielles Niveau und ging sogar teilweise gründlich in die Hosen“, kritisiert der Landtagsabgeordnete Andreas Pöder (BürgerUnion).

„Dass der Stargast und bisweilen etwas deplatziert wirkende EU-Kommissionspräsident Juncker seine Rede im Flugzeug vergessen hatte, kann passieren. Dass er aber das Thema Europa und Regionalismus meilenweit verfehlt, die Regionen nur einmal erwähnt und ansonsten Brüsseler Politiksprech bringt, zeigt, wie die Brüsseler Politspitzen eigentlich denken: EU-Zentralistisch und sonst gar nichts“, so Pöder.

Der Botschafter, Leiter des Völkerrechtsbüros im Bundesministerium in Europa, Integration und Äußeres sowie Professor an der Uni Graz Helmut Tichy habe Banalitäten von sich gegeben und einfach gesagt, Südtirols Selbstbestimmung sei durch die Autonomie verwirklicht. „Eine Aussage eines Leiters des Völkerrechtsbüros, für die man ihn eigentlich sofort nach Wien hätte zurückjagen müssen“, so Pöder.

„Der italienische Verfassungsrechtler, Antonio D’Atena, hat, wie wohl vorher mit Kompatscher vereinbart, dem Landeshauptmann den Gefallen getan, mitten im Referendumswahlkampf die Schutzklausel in der Verfassungsreform positiv zu erwähnen, verschwieg aber ansonsten seine in vielen Artikeln und Interviews vorgebrachte heftige Kritik an der Suprematie-Klausel in der neuen Verfassung, die er auch gerne als ‚Vampirklausel‘ bezeichnet, mit welcher der Staat die Regionen, wohlgemerkt alle Regionen, aussaugen wird.“

„Die Tagung hat Landeshauptmann ein paar nette Fotos, dem Steuerzahler ein paar Kosten und Südtirol viel heiße Luft in Referatsform gebracht“, so Pöder.