„Brauchen TTIP nicht“

Pius Leitner

Wenn Donald Trump das Freihandelsabkommen TTIP scheitern lasse, sei dies beileibe kein Unheil, findet Pius Leitner.

„Maßgebliche Politiker der EU befürchten, dass mit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP auf Eis gelegt werden bzw. scheitern könnte. Das wäre bei weitem kein Unheil, wie eine neue Studie des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw) nachweist. Im Gegenteil, die Studie belegt, dass wir das Gegenteil von CETA und TTIP brauchen“, schreibt der freiheitliche Fraktionsvorsitzende im Landtag, Pius Leitner, am Donnerstag in einer Aussendung.

Leitner beruft sich auf einen Bericht in der österreichischen Tageszeitung „Der Standard“, in dem der Forscher Leon Podkaminer nachweise, dass der Freihandel seit 1960 nicht zu mehr Wachstum geführt habe. Podkaminer widerspreche den Modellen anderer Forscher, die dem Freihandel bedeutende Wachstumswirkungen zuschreiben würden. Die Fakten seien mit der Realität nicht vereinbar und die gängigen Modelle fußten auf falschen Annahmen, so Leitner.

„Europäische Politiker befürchten nach den Wahlen in den USA eine Bremse für die Globalisierung. Na und? Eine Nachdenkpause tut nun allen gut. Die Globalisierung, die vielen Menschen das Gefühl heimatlicher Geborgenheit und Sicherheit genommen hat, die Werte wie Familie, Tradition, Kultur und Religion untergräbt bzw. aushöhlt, die einer unkontrollierten Massenzuwanderung das Wort redet, die von Medien und Eine-Welt-Politikern als Paradies auf Erden gepriesen wird, die das Großkapital auf Kosten der einfachen Menschen stützt und in Kauf nimmt, dass die Löhne in den Keller rutschen, wird eben von vielen Menschen abgelehnt, in Europa und in den USA“, führt Leitner aus.

„In der gegenständlichen Studie zeigt Podkaminer auf, dass das Pro-Kopf-Wachstum der Weltwirtschaft seit den 1960er-Jahren kontinuierlich zurückgegangen ist. In einer statistischen Analyse findet er keinen positiven Zusammenhang zwischen Welthandel und Wirtschaftswachstum. Es ist zu erwarten, dass diese Studie nicht unwidersprochen bleibt, was wiederum nützlich sein kann, um über Sinn oder Unsinn des geplanten Freihandelsabkommens nachzudenken und die Inhalte besser zu kommunizieren“, schließt Leitner.