„Fürstentum reloaded“

Andreas Pöder

Andreas Pöder übt harsche Kritik an der Personalpolitik der Landesregierung: Arno Kompatscher und Co. errichteten sich „schamlos einen neuen Hofstaat“. 

Als „Fürstentum reloaded“ bezeichnet der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, das Regierungssystem der Landesregierung um Landeshauptmann Arno Kompatscher und wirft der Landesregierung „immer schamlosere Personalpolitik“ vor:

„Die Personalpolitik der Landesregierung mit einem 12-köpfigen Presseamt des Landeshauptmannes, mit der Disziplinierung der Ressortdirektoren und nun mit der Berufung des SVP-JG-Chefs zum Vertrauens-Chauffeur von Landesrat Arnold Schuler schafft eine Art neuen Hofstaat für die Landesregierung“, kritisiert Pöder.

„Dabei war die SVP-Politikergeneration um Arno Kompatscher als Revolutionsgarde angetreten, die mit der Ära Durnwalder und dem gemeinhin als Fürstentum Südtirol bezeichneten System dieser Ära aufräumen und einen neuen Politikstil einzuführen. Die Revolution ist abgeblasen, den neuen Politikstil gibt es zwar, aber hin zum Negativen“, so Pöder.

Der häufige Personalwechsel an der Spitze der Landesregierungsressort spreche Bände: Dass ein Landesrat wie Philipp Achammer seine Ressortdirektorin, die er in höchsten Tönen gelobt hatte, plötzlich vor die Tür setze, weil sie nicht genau das tue, was der Landesrat will, sei schon ein Novum in der Südtiroler Landespolitik gewesen. „Landeshauptmann Arno Kompatscher hat sich kurzerhand, weil unzufrieden mit der Berichterstattung über die Landesregierung, ein 12-köpfiges Pressebüro das ihm unterstellt ist geschaffen – aus dem Presseamt des Landes wird eine Propagandaabteilung des Landeshauptmannes. Dabei hat man die Möglichkeit nicht in Erwägung gezogen, dass die schlechte Berichterstattung auch möglicherweise Ergebnis einer schlechten Performance der Landesregierung ist“, so Pöder.

„Und dass ein Landesrat jetzt eine skurrile Personalrochade beschließt, in der er den abtretenden Chef der Jugendorganisation der SVP kurzerhand zum beamteten Vertrauens-Fahrer macht, ist so in dieser Form auch noch nie vorgekommen.“

Pöder ruft auch in Erinnerung, dass die Landesregierung in einem ersten Entwurf zur Reform der Landesverwaltung ihre Ressortdirektoren und damit sich selbst mit zusätzlicher Machtfülle in der Landesverwaltung ausstatten wollte und wohl immer noch will.

Der Abgeordnete meint:

„Die Revolution ´frisst´ bekanntlich ihre Kinder. Die Revolution Marke Arno Kompatscher und Co. nährt aber ihre Kinder.“