Pöder in Brüssel
Die Themen Familienpolitik, direkte Familienförderung und Geburtenabteilungen im Alpenraum standen im Zentrum des Treffens der BürgerUnion mit der Familienpartei Deutschlands und Vertretern der Europapartei ECPM im Europaparlament in Brüssel.
Landtagsabgeordneter Andreas Pöder sowie Fraktionssekretär und Jugendsprecher Stefan Taber trafen in Brüssel unter anderem mit dem Europaparlamentarier der Familienpartei, Arne Gericke, sowie dem Generalsekretär der Europapartei European Christian Political Movement (ECPM), Guido van Beusekom zusammen. Gericke ist Mitglied der drittgrößten Fraktion im Europaparlament, der europäischen Konservativen EKR und unter anderem Berichterstatter seiner Fraktion zur Alpenstrategie.
Pöder und Taber übergaben Gericke und ECPM-Generalsekretär van Beusekom ein Promemoria zu den verschiedenen Themen. Darin wird unter anderem ein Ausbau der direkten Familienförderung, eine europäische Charta der Familien sowie das Recht des Kindes auf Betreuung und Erziehung in der Familie und auch das so genannte Erziehungsgehalt angesprochen. Mittels einer Petition fordert die BürgerUnion Bemühungen auf Europaparlamentsebene zum Erhalt der kleineren Krankenhausstrukturen und Geburtenstationen im Alpenraum.
Auch der Ausbau der Europaregionen wird im Promemoria angesprochen und die BürgerUnion bittet um Unterstützung der EKR-Fraktion gegen neue Alpentranversalen wie die Alemagnaautbahn die demnächst auf dem Programm des Europaparlaments steht.
In einem Treffen mit dem Südtiroler EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann (SVP) besprachen Pöder aktuelle Südtirol betreffende Entwicklungen auf EU-Ebene. Dorfmann berichtete unter anderem über seine Bemühungen in den großen Parlamentsfraktionen im Europaparlament, Europäische Volkspartei und Sozialdemokraten, die Unterstützung gegen die Alemagnaautobahn zu garantieren.
Dorfmann berichtete auch über aktuelle Entwicklungen in der Flüchtlingsfrage und Entwicklungen im Bereich der Strukturförderprogramme der EU, die Südtirol besonders betreffen. Dorfmann und Pöder sprachen sich für einen intensiveren Informationsaustausch zwischen dem Südtiroler Landtag und ihm als Südtiroler Eu-Parlamentariern sowie Vertretern aus dem Nordostwahlkreis zu Themen aus, die den Alpenraum und auch spezifisch Südtirol betreffen.
Einen Informationsbesuch statteten Pöder und Taber der Leiterin des Südtiroler Außemamtes in der Gemeinsamen EU-Vertretung der Europaregion Tirol, Südtirol, Trentino, Vesna Caminades ab. Im Gespräch erläuterte Vesna Caminades die aktuell für Südtirol interessanten Enticklungen auf Eu-Kommissionsebene sowie laufende und künftige Projekte des Südtiroler EU-Außenamtes.
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