„Attraktive Option“

Die Grünen mit Bodo Ramelow

Auf Wunsch von Bodo Ramelow kam es am Sonntag in Bozen zu einem Treffen des Ministerpräsidenten mit den Grünen.

Auf Wunsch des Ministerpräsidenten, der in Erfurt einer Rot-Rot-Grünen Koalition präsidiert, trafen sich Riccardo Dello Sbarba und Hans Heiss für die Grünen/Verdi/Verc, dazu der Kammerabgeordnete Florian Kronbichler für SEL am Sonntag zu einem ausgiebigen Meinungsaustausch, an der auch die Generalkonsulin der Bundesrepublik in Mailand, Frau Jutta Wolke, teilnahm.

Dabei legte die Grüne-SEL Runde die aktuelle Situation Südtirols dar und erörterte die Frage des Verfassungsreferendums, auf das Ministerpräsident Bodo Ramelow als Kenner Italiens ausführlich einging.

Intensiv diskutiert wurde auch das Modell Rot-Rot-Grün, dem Beobachter seit Regierungsantritt der Dreierkoalition in Thüringen (Dezember 2014) zunächst krachendes Scheitern prophezeit hatten, das aber erstaunlich rund und effektvoll läuft, so heißt es in einer Aussendung.

Der Landeschef erklärte die klare Trennung von institutioneller Regierungsarbeit und Parteipositionen zu einem zentralen Erfolgsfaktor. Er – Ramelow stünde – für alle Koalitionspartner und man lasse Streit tunlichst außen vor.

Nachdem nun auch Berlin im Zeichen einer Koalition von R 2 Grün stehe, sei diese zunächst belächelte Variante zur attraktiven Option für die Bundestagswahl 2017 aufgerückt.

Engagiert äußerte sich Ramelow zur Flüchtlingsfrage, auf die das Bundesland Thüringen mit 2,1 Mio. Ew. mit Aufnahme von 21.000 Asylbewerbern reagiert habe. Dank einer Sprach-, Ausbildungs- und Wohnungsoffensive seien bereits rund 15% der Asylbewerber in Arbeit und Ausbildung, zudem fast alle Aufnahmezentren geräumt. Das massive Engagement der Wirtschaft habe zum Erfolg ebenso beigetragen wie die entschiedene Haltung der Landesregierung, die auch den Erfolg der AfD in Grenzen halte.

Die Grüne-SEL-Delegation lernte einen handlungsstark-visionären Landeschef kennen, dessen Regierungsteam alle Vorurteile linker Traumtänzerei und Misswirtschaft dementiert, heißt es in der Aussendung.