„Nicht den furbo gespielt“

SVP-Fraktionssprecher Dieter Steger wehrt sich gegen die Vorwürfe aus dem Landtagspräsidium. Er sagt: „Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen.“

Von Matthias Kofler

Dieter Steger stellt klar: „Als ehemaliger Landtagspräsident liegt es mir fern, die Geschäftsordnung im Eigeninteresse zu interpretieren. Ich habe sicher nicht den furbo gespielt.“

Wie die TAGESZEITUNG berichtete, wirft das Landtagspräsidium dem SVP-Fraktionssprecher vor, selbst schuld daran gewesen zu sein, dass die Senatoren nicht im Landtag zu den Politikergehältern referieren durften, sondern für ihren Vortrag auf das Hotel Laurin ausweichen mussten. Steger hatte nämlich bei der Fraktionssprechersitzung im Oktober einen Antrag des Abgeordneten Sven Knoll auf eine Expertenanhörung im Landtag abgelehnt – damals mit dem Hinweis, dass es sich bei dieser Anhörung um keine institutionelle, sondern um eine parteipolitische Veranstaltung handle.

Mit demselben Argument hat das Landtagspräsidium im Sommer den Wunsch Stegers abgewiesen, die Senatoren zur Vorstellung des Falcon-Gutachtens in den Plenarsaal des Landtags einzuladen.

„Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen“, sagt der SVP-Fraktionssprecher. Aus seiner Sicht ist das von der Autonomiegruppe im Senat in Auftrag gegebene Gutachten „keine Parteigeschichte“. Erstens gehörten der Autonomiegruppe nicht nur SVPler, sondern Abgeordnete verschiedener Parteien an. Und zweitens sei es im Interesse der Institution Landtag, sich Informationen zu diesem zweiten Gutachten einzuholen. Schließlich sei es auch der Landtag selbst gewesen, der das Thema Politikergehälter auf die Tagesordnung gesetzt habe.

Steger hat deshalb den Landtagspräsidenten Roberto Bizzo im Juli darum gebeten, die Senatoren ins Hohe Haus einzuladen. „Ich hätte dies als sinnvoll erachtet – und der Landtagspräsident hätte dies auch im Rahmen der Geschäftsordnung machen können“, sagt der SVP-Politiker.