Rosa Kommissionen

Die Grünen wollen die Gemeinden zu einer geschlechtergerechten Besetzung ihrer Ratskommissionen verpflichten – und werden dabei auch vom Gemeindenverband unterstützt.

Von Matthias Kofler

Für Brigitte Foppa ist es ein großer Erfolg: „Dass der Gemeindenverband unseren Gesetzentwurf positiv begutachtet hat, ist unglaublich, aber wahr. Damit steht einer geschlechtergerechten Vertretung in den Gemeinderatskommissionen eigentlich nichts mehr im Weg“, hofft die Abgeordnete.

Gemeinsam mit Paul Köllensperger haben die Grünen im Regionalrat einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem künftig auch in den Gemeinderatskommissionen eine geschlechtergerechte Vertretung gewährleistet werden soll. Bislang galt die Frauenquote auf lokaler Ebene nur für die Gemeindeausschüsse und die öffentlichen Gesellschaften.

„Wir wissen, dass gemischte Teams am besten arbeiten“, zeigt sich Brigitte Foppa von der Quotenregelung überzeugt.

In Bozen beispielsweise gibt es 13 Ratskommissionen. Doch nur ein kleiner Prozentsatz der Kommissionsmitglieder ist weiblich: In der Urbanistikkommission sind zwei von neun Mitgliedern weiblich, in der achtköpfigen Vermögenskommission sitzt eine Frau. Die Kommission für Öffentliche Arbeiten (sieben Mitglieder) kommt sogar ganz ohne weibliches Mitglied aus.

Mit dem Gesetz wollen die Grünen dieses Ungleichgewicht beseitigen. Vorerst gilt die Bestimmung aber nur für Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern. Dort soll eine angemessene Vertretung beider Geschlechter auch in den Gemeinderatskommissionen garantiert werden.

Doch was heißt „angemessen?“

Brigitte Foppa beruft sich auf das Gleichstellungsgesetz. Demnach muss in den Ratskommissionen eine Frauenquote von mindestens 30 Prozent gewährleistet sein.

Das Argument, wonach die Gemeinden sich schwertun könnten, genügend Frauen für die Kommissionen zu finden, lässt Brigitte Foppa nicht gelten: „Dann muss man sie eben suchen. Oft nimmt man dieses Argument ja auch nur als Ausrede her. Es gibt genügend Frauen, diese werden von den Gemeinden dann aber einfach nicht hergenommen“, kritisiert die Abgeordnete.

LESEN SIE IN DER PRINT-AUSGABE: Warum der Gemeindenverband trotz positiven Gutachtens noch Diskussionsbedarf sieht.