„Europa schafft sich ab“

Pius Leitner

Der Freiheitliche Pius Leitner spricht in Zusammenhang mit Flüchtlingen von importierter Arbeitslosigkeit.

Der freiheitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, zeigt sich überrascht über die jüngsten Aussagen Südtiroler Politiker zur hohen Arbeitslosenrate bei Ausländern. Die Freiheitlichen hätten bereits vor über 10 Jahren davor gewarnt, Arbeitslosigkeit zu importieren und damit die Kosten für Sozialleistungen zu steigern.

Leider habe man dem Drängen jener nachgegeben, die sich offensichtlich Gewinne durch Lohndumping erwartet hätten – so nach dem Motto: Gewinne privatisieren, Kosten sozialisieren.

“Die hohe Anzahl an Flüchtlingen wird die Situation zusätzlich verschärfen. Es kommen in erster Linie eben nicht Ärzte, Ingenieure und qualifizierte Fachkräfte, sondern kaum ausgebildete und sprachunkundige Personen, die auf dem Arbeitsmarkt kaum eine Chance haben werden.

Was es dringend braucht, ist eine sachliche und lösungsorientierte Debatte in der Einwanderungs- und Asylpolitik. Derzeit herrscht viel Unwissenheit vor und der Eindruck festigt sich, dass bewusst nicht mehr zwischen Armutsflüchtlingen, Wirtschaftsflüchtlingen und tatsächlich Verfolgten unterschieden wird. Anstatt an einer oberflächlichen Tränendrüsenpolitik und am Einreden eines schlechten Gewissens festzuhalten, sollte die Politik Klartext reden und den Menschen reinen Wein einschenken. Dazu gehört auch, dass Missbrauch entschieden bekämpft wird, um nicht länger jene zu benachteiligen, die Hilfe und Unterstützung notwendig haben. Würden all jene Personen ausgewiesen, die nachweislich keinen Flüchtlingsstatus haben bzw. das Gastrecht missbrauchen, wäre ausreichend Platz für die tatsächlich Asylberechtigten”, so Leitner.

“Der Durchschnittsbürger kann nicht mehr unterscheiden, welche Wahrheiten und Unwahrheiten sich hinter den Berichten über die Flüchtlingsströme verbergen.

Das ist brandgefährlich. Gibt es tatsächlich eine Asyl-Industrie und wenn ja, wer steckt dahinter? Warum lässt Europa diese Massenzuwanderung einfach zu? Warum beteiligen sich die USA und die sicheren arabischen Länder (vor allem für muslimische Flüchtlinge) nicht angemessen an der Flüchtlingsaufnahme? Warum werden Personen, denen der Flüchtlingsstatus verwehrt wird, nicht umgehend abgeschoben? Warum werden jene nicht zur Verantwortung gezogen, die für die Wanderungsströme verantwortlich sind?

Warum werden kaum Schlepper dingfest gemacht? Woher haben Flüchtlinge das Geld für die Schlepperbanden? Warum gibt es für einzelne Länder keine Obergrenze für Flüchtlinge?

Warum ist für Flüchtlinge sofort Geld da, während Einheimische bei Sozialleistungen immer öfter durch die Finger schauen? Das sind nur einige der Fragen, die sich auch viele Südtiroler stellen. Es wäre auch ureigene Aufgabe der Medien, die Dinge beim Namen zu nennen und nicht den Willkommensaposteln nach dem Mund zu reden. Ich hoffe nicht, dass etwa Peter Scholl Latour recht behält mit seiner Aussage: ‘….Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung….man kann wirklich von einer Desinformation im großen Stil sprechen, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, da kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer beträchtlichen Provinzialisierung geführt…..’

Man darf die Medien schon daran erinnern, dass sie neben der Meinungsfreiheit auch eine Informationspflicht haben”, so Leitner.

“Wie lange schafft Europa diese Massenzuwanderung und wie lange sind die Menschen bereit, eine solche zu dulden? Zufluchtsländer sind keine Schlaraffenländer und die Aufnahmefähigkeit hat Grenzen. Für tatsächliche Flüchtlinge soll selbstverständlich auch Südtirol weiterhin Hilfe leisten; das ist auch keine lästige Pflicht, sondern humanitäre Verpflichtung.

Gleichzeitig darf es nicht dabei bleiben, dass wir die Wanderungsströme als gegeben hinnehmen; viel mehr muss endlich darauf gedrängt werden, die Probleme in den Herkunftsländern einer Lösung zuzuführen als weiterhin zuzusehen, wie diese Probleme in die Zuwanderungsländer importiert werden. Dabei darf vor allem nicht länger übersehen werden, welche Folgen die wachsende Zahl von Muslimen mit sich bringt. Islam und Demokratie vertragen sich nicht, wie die Geschichte lehrt.

Mir ist auch keine Regierung in den afrikanischen Ländern bekannt, die den Exodus junger Menschen beklagen würde. Wer soll diese Länder aufbauen, wenn die jungen Leute in Massen das Land verlassen? Wer liefert jenen Regierungen die Waffen, vor denen die Menschen fliehen? Wer subventioniert internationale Firmen, welche die afrikanischen Unternehmen vom Markt fegen? Wer kauft ganze an Bodenschätzen reiche Landstriche in Afrika auf und schert sich um die entsprechenden Auswirkungen?

Sollte das Übel nicht an der Wurzel bekämpft werden und sollte Europa weiterhin auf eine Quotenregelung setzen, dürften die Wanderströme aus Afrika erst dann aufhören, wenn wir in Europa – dank der Masseneinwanderung – dieselben Zustände haben wie heute in Afrika selbst, dann wäre Europa abgeschafft!”, schließt Leitner.