„Es gibt kein Vetorecht“
Luca Critelli, Direktor der Abteilung Soziales, spricht sich gegen ein „Vetorecht“ in der Flüchtlingsfrage aus: Jede Gemeinde komme als Flüchtlingsunterkunft in Frage.
TAGESZEITUNG Online: Herr Critelli, die Frage nach der Aufteilung der Flüchtlinge löst in Südtirol nach wie vor hitzige Debatten aus. Noch immer verweigern manche Gemeinden die Aufnahme von Asylwerbern. Wie geht das Land mit dieser Situation um?
Luca Critelli: Das Land hat immer versucht, in Absprache mit Bezirksgemeinschaften und Gemeinden einvernehmliche Lösungen zu finden, da dies für die Integrationsarbeit besser ist. Man hat auch auf eine ausgewogene Verteilung auf die verschiedenen Bezirke gesetzt und dazu Quoten definiert.
Können oder dürfen Gemeinden die Flüchtlingsaufnahme verweigern?
Ein „Vetorecht“ der Gemeinden gibt es nicht. Einige Gemeinden sind offener, andere weniger. Für das Land ist es jedenfalls notwendig, ausreichend Standorte zu finden, um die vom Staat zugewiesenen Personen unterzubringen. Voraussetzung für die Unterbringung ist ein geeigneter und verfügbarer Standort.
Dennoch wehrt sich beispielsweise Leifers bis dato erfolgreich gegen die Unterbringung von Flüchtlingen.
In Leifers war bis heute kein geeigneter Standort verfügbar. Sobald einer verfügbar sein wird, wird auch Leifers wie jede andere Gemeinde für die Aufnahme in Frage kommen. Die Diskussionen der letzten Tage haben aus meiner Sicht mehr mit parteipolitischer Positionierung zu tun.
Interview: Franz Ferdinand Willeit
Ähnliche Artikel
Kommentar abgeben
Du musst dich EINLOGGEN um einen Kommentar abzugeben.