Das Millionen-Loch

Schulden und kein Ende in Sicht: Die Gemeinde Sand in Taufers muss für das Hallenbad Cascade zahlen – aber nicht nur finanziell, sondern auch rechtlich bewegt man sich auf dünnem Eis.

von Silke Hinterwaldner

Unterlagen haben gefehlt und die Gemeinde weiß eigentlich gar nicht, wie sie den Schuldenberg abbauen soll: Grund genug für Josef Nöckler auf die Barrikaden zu steigen.

„Der betreffende Punkt auf der Tagesordnung gehört abgesetzt“, sagt der Gemeinderat des Oppositionsbündnisses Taufers 2010 – er überlegt sogar, ob der gesamte Beschluss angefochten werden soll.

Inhaltlich geht es dabei um ein Thema, das die Gemeindeverwaltung unter Bürgermeister Sigfried Steinmair seit Anbeginn in Atem hält. Das Hallenbad Cascade verursacht immer mehr Kosten, der Schuldenberg wächst mit der kurzfristig notwendig gewordenen Sanierung weiter. Aber beim angesprochenen Beschluss von Mittwochabend geht es um eine Altlast: Während ein Teil der Baukosten für das Hallenbad zeitgerecht der Gemeinde zugeschrieben wurde, fehlten bisher die letzten 10,8 Millionen Euro. Um das in Ordnung zu bringen und dem Landesgesetz zur „Sicherung des Haushaltsgleichgewichtes“ zu entsprechen, wurde das fehlende Geld jetzt dem Gemeindebudget zugeschlagen.

„Aber“, wirft Gemeinderat Nöckler ein, „dieses Geld ist weder im Haushaltsplan noch im Strategiedokument der Gemeinde vorgesehen. Jetzt stimmt gar nichts mehr zusammen.“ Deshalb haben nicht nur er und die Mitglieder seiner Liste die Zustimmung zu diesem Beschluss verweigert, auch aus den Reihen der SVP kam Kritik. Das Problem: Es fehlten im Vorfeld der Sitzung die nötigen Unterlagen zum Beschluss, Details wurden kaum genannt. „De facto“, meint Nöckler, „sind wir zahlungsunfähig. Das alles ist eine schwere Hypothek für die Gemeindeverwaltung.“

In der Tat weiß man im Rathaus von Sand in Taufers derzeit nicht, wie der stetig wachsende Schuldenberg abgebaut werden soll. Über die gemeindeeigene Gesellschaft Sportcenter GmbH hat man ein Hallenbad errichtet, aber der Finanzierungsplan ist in sich zusammengebrochen. Jetzt muss man wohl nach außerordentlichen Lösungen suchen.

„Das Problem liegt länger zurück“, sagt Bürgermeister Steinmair, „aber jetzt muss die Gemeinde diese Raten übernehmen. Wir müssen eine Lösung finden.“ Wie diese Lösung aussehen kann, ist noch unklar. Jetzt soll sich in Zusammenarbeit mit dem Gemeindenverband eine Expertenrunde auf die Suche nach einem Ausweg aus der Finanzmisere machen. Denn: Die Gemeinde ist nach dem Bau des Hallenbades nicht nur knapp bei Kasse, es gilt zudem zu klären, wie man sich rechtlich absichern kann.

Das Problem: Bis zur Erstellung der neuen Bilanz Ende des Jahres muss das fehlende Geld so verbucht werden, dass für die öffentlichen Verwalter daraus kein Bumerang wird. „Wir möchten keine Rutschpartei riskieren“, sagt der Bürgermeister. Auch deshalb hat die Finanzaufsicht den Verwaltern in Sand in Taufers bescheinigt, dass dringender Handlungsbedarf besteht.

Dazu kommt: Die Schulden nach dem Hallenbad-Bau sollten laut Plan in den kommenden zehn Jahren abgestottert werden. Das ist aber kaum möglich, zumal die Sanierungsarbeiten immer weitere Kosten verursachen. „Das ist nicht zu schaffen“, sagt Steinmair rundheraus.

Eine gute Nachricht zum Schluss: Die Sanierungsarbeiten im Hallenbad Cascade schreiten voran. Alle Wasserratten können mit einer Wiedereröffnung im September rechnen.