Gespaltene Maria

Die Entscheidung der Landesregierung, die Geburtenstation von Sterzing zu schließen, treibt einen Keil in die SVP-Fraktion. Doch (noch) halten sich die Rebellen artig an die Fraktionsdisziplin.

Von Matthias Kofler

Andreas Pöder ist ein erfahrener Oppositionspolitiker: Der Abgeordnete weiß, wie er Unstimmigkeiten innerhalb der Regierungsmehrheit aufzeigen – und wie er in einer aufgeheizten Situation weiter Öl ins Feuer gießen kann.

Im Regionalrat reichte Pöder am Montag einen Tagesordnungspunkt zum Nachtragshaushalt ein, der nur äußerst knapp abgelehnt wurde. Mit dem Antrag wollte der Oppositionelle die Regionregierung dazu verpflichten, „alle nötigen Schritte zum Erhalt der peripheren Krankenhausstrukturen und der Geburtenstationen“ zu setzen. Laut Pöder hat die Region primäre Zuständigkeit im Bereich der Krankenhausordnung zur Unterstützung der beiden Länder.

20 Abgeordnete stimmten für seinen Antrag, nur 25 dagegen. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Ein ähnlich lautender Antrag wurde in der vergangenen Woche bereits im Landtag behandelt. Auch damals fand Pöder für seinen Antrag keine Mehrheit – weil SVP und PD geschlossen dagegen stimmten.

Auch bei der Abstimmung im Regionalrat hielten sich die Mitglieder der SVP-Fraktion an die Vorgaben. Einige Abweichler gab es hingegen aufseiten der Trentiner Mehrheit. Von der sonst so großen Mehrheit von 40 Stimmen blieben am Ende nur mehr deren 25 übrig.

Dabei gibt es im Landtag einige Vertreter, die mit der Entscheidung der Landesregierung gegen Sterzing Bauchschmerzen haben. Oswald Schiefer, Magdalena Amhof und Sepp Noggler sind hin- und hergerissen: Sie wissen um die Gefährlichkeit, die eine Schließung der Sterzinger Geburtenstation mit sich bringt. Gleichzeitig können die drei SVP-Abgeordneten aber nicht gegen die Landesregierung aufbegehren. Die Regierung hat nur 19 Mandate – jeder Abweichler könnte die Mehrheit in unangenehme Schwierigkeiten bringen.

Ein Insider schildert die schwierige Situation innerhalb der SVP-Fraktion so: „Entweder wir versetzten die Landesregierung in die Minderheit, was unvorhersehbare Folgen mit sich brächte. Oder wir machen gar nichts und laufen Gefahr, nach den Landtagswahlen 2018 in der Minderheit zu sein.“ Dies sei eine Entscheidung: Pest oder Cholera.“

Auch Maria Hochgruber Kuenzer kann sich mit der Entscheidung der Landesregierung gegen Sterzing nicht anfreunden. Den Antrag von Andreas Pöder bezeichnet die Pustererin als „gut und richtig“, während sie den Beschluss von Arno Kompatscher, Martha Stocker und Co. gegen die Geburtenstation für „nicht sinnvoll“ hält. „Es sind nicht alle glücklich mit dem Regierungsbeschluss“, so Maria Hochgruber Kuenzer.

Warum hat sie dann dennoch zwei Mal gegen den Pöder-Antrag gestimmt? „Einmal aus Kohärenz“, erklärt Maria Hochgruber Kuenzer. „Es hätte keinen Sinn gehabt, im Regionalrat für einen Antrag zu stimmen, den wir im Landtag abgelehnt haben.“ Andererseits habe man „jetzt schon lange und genug über dieses Thema diskutiert“, befindet die Abgeordnete. Es gehe nun darum, „auf fachlicher Ebene Lösungen für die Geburtenstationen zu finden“, so Maria Hochgruber Kuenzer.

Ähnlich argumentiert SVP-Obmann Philipp Achammer: Auch er stimmte „aus Kohärenz“ gegen den Pöder-Antrag. „Und ich habe mehrmals schon gesagt, dass nun Ruhe in diese Diskussion einkehren sollte.“ Es mache alles nur noch schwieriger, wenn man die Entscheidung der Landesregierung „täglich neu infrage“ stelle, so Achammer.