Halbzeit für Deeg

Familienlandesrätin Waltraud Deeg feiert die erste Hälfte ihrer Amtszeit – und verteidigte Neuerungen in Familienpolitik, Verwaltung und IT-Entwicklung.

(ar) Als kafkaesk würde Waltraud Deeg ihre Familienpolitik vermutlich nicht bezeichnen – dennoch leitete sie ihre gestrige Pressekonferenz mit einem (unbelegten) Zitat Franz Kafkas ein: „Wege“, so Deeg, „entstehen dadurch, dass man sie geht.“ Warum genau der Aphorismus auf die erste Hälfte ihrer Amtszeit als Familien- und Informatik-Landesrätin zutreffen soll, erklärte Waltraud Deeg während ihrer Halbzeitbilanz im Haus der Familie. Was hat die studierte Juristin bis jetzt erreicht?

Für die Familie

Kurz nach Beginn der Legislaturperiode wurde die Landesfamilienagentur als zentrale Kompetenzstelle für alle Familienanliegen eingerichtet. Damit löste Deeg ein Versprechen aus dem Landesfamiliengesetz von 2013 ein. „Vollen Fahrtwind aufnehmen“ konnte die Familienagentur laut Deeg allerdings erst im September letzten Jahres, als sich der bisherige Ressortleiter Stefan Walder voll der neuen Anlaufstelle annahm. „Die Finanzmittel haben im Bereich Familie eine starken Anstieg erlebt“, betonte Deeg gestern. So hat sich das Familienbudget von 54,4 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 60,1 Mio. Euro im Jahr 2015 und über 77 Mio. Euro im Jahr 2016 stetig nach oben entwickelt.

Alles fürs Kind

„Wir haben nicht nur das Familiengeld verdoppelt, sondern auch die Tarife für die Kleinkindbetreuung harmonisiert“, freute sich Deeg. Eingeführt wurden ein einheitlicher Mindesttarif von 0,90 Euro und ein Höchstbetrag von 3,65 Euro pro Betreuungsstunde. Positiv ausgewirkt habe sich dies bei halbierten Tarifen vor allem auf den Tagesmütterdienst.

„Im Moment sind es vor allem die Mütter, die sich mit der Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben auseinandersetzen müssen“, gab Deeg zu bedenken. Als Herausforderung für die Zukunft führte Landesrätin Deeg die Auszahlung des regionalen Familiengeldes durch das Land ab 1. Jänner 2018 an. Auch gelte es die bessere rentenmäßige Absicherung der Elternzeit für Frauen in der Privatwirtschaft voranzutreiben.

Besser verwaltet

Landesrätin Waltraud Deeg hat 2014 den Prozess der Verwaltungsinnovation eingeleitet, um die öffentliche Verwaltung effizient und bürgernah zu gestalten. Über 1500 Leistungen der Landesverwaltung wurden bereits erhoben und auf ihre Notwendigkeit hin hinterfragt. Parallel dazu hat jede Organisationseinheit Performance-Pläne für 2016 bis 2018 erstellt, welche als mehrjähriges Planungs- und Steuerungsinstrument fungieren. 186 strategische Ziele wurden definiert, an denen sich die Ressourcen orientieren müssen.

Total digital

2015 wurde eine behördenübergreifende IT-Governance eingesetzt, welche die Aufgabe hat, die digitale Entwicklung einheitlich abzuwickeln und zu koordinieren. Im März 2015 legte Landesrätin Waltraud Deeg den IT-Dreijahresplan vor, ein Arbeitsprogramm, das die konkreten Schritte für eine einheitliche digitale Entwicklung der öffentlichen Verwaltungen vorgibt. „Wichtige Eckpfeiler sind hier beispielsweise das Bürgerkonto als zentraler Zu- und Ausgangspunkt zu allen Informationen der öffentlichen Verwaltung, die Online-Zahlungen ab Herbst 2016 sowie mobile Apps ab 2017″, erklärte die IT-Landesrätin.